Bei Kriminellen kann man keine Werbung machen

So lange es die Nazi-Partei SVP gibt, sollte man die Schweiz konsequent ausschliessen und boykottieren, denn in diesem Nazi-Staat Schweiz kann man nicht leben.

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Kriminelle, faschistische Nazi-SVP (Schweizerische Volkspartei) 09: Geländewagen - Ausländerstimmrecht - Schlitzer-Vorfall - Unschuldslämmer

Die Unbelehrbaren mit einem Milliardär - Sekte, Lüge, Halbwahrheiten, Manipulation, Bestechung, Hetze gegen Ausländer ohne Ende, Hetze gegen Deutsche ohne Ende, Sachbeschädigungen, Drohungen, Grössenwahn - eine kriminelle, nazistische, schweizerische Volkspartei - oder auch Vollidioten-Partei

Teil 9: Geländewagen - Ausländerstimmrecht - Schlitzer-Vorfall - Unschuldslämmer

Plakat "Stoppt die
                        Invasion der Offroader"
Plakat "Stoppt die Invasion der Offroader", der obere Teil ist von der SVP übernommen [2]

Plakat der
                          kriminellen Jungen SVP mit Angstmache in
                          Nazi-Farben vor finsteren Gestalten beim Kampf
                          gegen das Ausländerstimm- und -wahlrecht in
                          Basel 2010
Plakat der kriminellen Jungen SVP mit Angstmache in Nazi-Farben vor finsteren Gestalten beim Kampf gegen das Ausländerstimm- und -wahlrecht in Basel 2010 [5]
SVP-Inserat
                        "Kosovaren schlitzen Schweizer auf"
                        vom August 2011
SVP-Inserat "Kosovaren schlitzen Schweizer auf" vom August 2011 [6]

SVP-"Historiker" Christoph
                          Mörgeli, Portrait eines Lügenbarons und
                          Tatsachenverdrehers
SVP-"Historiker" Christoph Mörgeli, Portrait eines Lügenbarons und Tatsachenverdrehers, um die Nazi-Vergangenheit der Schweiz zu vertuschen [7]

Die Schweiz wurde 1945 NICHT entnazifiziert. Die SVP ist bis heute nicht entnazifiziert.

Einsichtige SVP-ler können zur BDP oder zur CVP wechseln. Sogar die PNOS ist inzwischen besser als die SVP.

Studie

von Michael Palomino (2013)


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Teil 9: Geländewagen - Ausländerstimmrecht - Schlitzer-Vorfall - Unschuldslämmer

2010: Die Geländewagen der SVP - die Grünen klauen ein Plakat der SVP

Die Stimmung in der schweizer Bevölkerung wurde immer rechtsradikaler und verlangte nach "höheren" Autos

Je mehr die Schweiz mit der SVP nazifiziert wurde, desto mehr hatten die Schweizer das Bedürfnis, auch in städtischen Gebieten einen Geländewagen zu fahren, um ihr Gefühl der Angst zu überwinden und um gegenüber anderen "normalen" Autos und Fahrradfahrern "überlegen" zu sein. Ausserdem waren die Sozialisten und die Grüne Partei daran, in den Städten immer mehr Tempo-30-Zonen einzuführen, um Lärm und Gefahren zu reduzieren. Sie installierten dabei aber auch Schwellen auf die Strassen, und diese Schwellen konnten dann mit denn Offroadern leichter überwunden werden. Und somit ergab sich in schweizer Städten immer mehr eine Invasion von breiten Geländewagen, vor allem in der flachen Stadt Basel mit der giftigen Arroganz der Chemie-Industrie.

Die Nachwuchsgruppe der Partei "Die Grünen" (Junge Grüne) startete eine Unterschriftensammlung gegen dieses Nazi-Phänomen der Geländewagen mit Vierradantrieb in den schweizer Städten, die immer mehr die Strassen verstopften und den Fahrradfahrern Angst machten und ihnen den Platz wegnehmen. Manche Geländewagen sind auch breiter als das Parkfeld. Die Grünen kopierten für ihre Unterschriftensammlung das Motiv der Nazi-SVP, das gegen das Schengen-Abkommen zum Einsatz gekommen war.


Geländewagenterror z.B. in
                    Basel mit einem Geländewagen, der nicht ins Parkfeld
                    passt, St.-Alban-Graben[1]  Plakat
                    "Stoppt die Invasion der Offroader"[2]
Geländewagenterror z.B. in Basel mit einem Geländewagen, der nicht ins Parkfeld passt, St.-Alban-Graben 2007 [1] - Plakat "Stoppt die Invasion der Offroader", der obere Teil ist von der SVP übernommen [2]

Die SVP wollte "rechtliche Schritte" gegen dieses Plakat? Der Psychopathen-Milliardär Blocher schlägt eben gegen alles zu. Selber klaut die Nazi-SVP also, was nur irgendwie geht, und missbraucht Kinderbücher und Porträtfotos. Aber wenn eine andere Partei ein Plakat der SVP verwendet, dann schreien die Bier-Stammtischbonzen der SVP auf und rufen nach Justiz.
http://www.20min.ch/print/story/30017541

Natürlich sind es SVP-Menschen, die in der Schweiz am meisten Geländewagen in Städten fahren, wo sie eigentlich absolut fehl am Platze sind, denn in flachen Städten wie Basel oder Genf ist gar kein "Gelände" vorhanden. Basel hat prozentual die meisten Geländewagen. Man kann das psychologisch als Kompensation eines Minderwertigkeitskomplexes deuten. Die Leute sind so reich, dass sie nicht wissen, was sie mit ihrem Geld anfangen sollen und wissen gar nicht mehr, dass sie ein Hirn haben...

Der Gründer der Initiative, Bastien Girod, zog die Initiative dann im Jahre 2011 zurück, nachdem der Bundesrat einen Gegenvorschlag ausgearbeitet hatte, die Geländewagen generell mit einer CO2-Steuer zu verteuern.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Warum-Girod-seine-OffroaderInitiative-sausen-liess/story/27648024

Es kann aber angenommen werden, dass die zusätzliche CO2-Steuer keine Wirkung haben wird und das Problem dadurch nicht reduziert wird...


Basel-Stadt 26.9.2010: Ausländerstimm- und -wahlrecht nach erfolgter Integration mit über 75% Nein

Im Kanton Basel-Stadt hatte ein Bündnis linker Parteien ein Ausländerstimm- und -wahlrecht für Leute mit C-Ausweis aufgegleist. Im Kanton Neuenburg und im Kanton Jura funktionierte dieses Ausländerstimm- und -wahlrecht bereits bestens, und auch in der EU war es inzwischen Standard, auf kommunaler und provinzieller Ebene den Leuten aus anderen EU -Staaten unter gewissen Bedingungen das Stimm- und Wahlrecht zu gestatten.

Es sollte gelten, wer Steuern zahlt und eine Steuererklärung versteht und sie auch ausfüllen kann (in einer der vier Landessprachen der Schweiz), der darf sich auch an den Entscheidungsprozessen des Kantons beteiligen (da die Dokumente zu den Abstimmungen ebenfalls immer in den vier Landessprachen verschickt werden). Die Ausländer mussten also mindestens 5 Jahre in der Schweiz gelebt haben und eine gute Arbeitsstelle haben und Steuern nachweisen sowie eine Landessprache beherrschen. Dies sollte ein erster Schritt sein zu einer gut integrierten Einbürgerung hin. Ein Gegenvorschlag der Basler Regierung sah einen Mindestaufenthalt von 10 Jahren in der Schweiz vor. Da die Kantone Jura und Neuenburg das Ausländerstimm- und Ausländerwahlrecht eingeführt haben und keine Probleme damit haben, hätte in Basel derselbe Schritt möglich sein können.

Die Nazi-SVP in Basel wies aber alle guten Absichten ab und antwortete mit einem Hetzplakat in den Nazi-Farben Schwarz-Rot-Weiss gegen Ausländer und behauptete, Schweizer würden im Falle dieses Ausländerstimmrechts dann fremdbestimmt werden, wenn integrierte Ausländer auf Regierungsposten sitzen würden. Dass diese Regierungsposten nur Ausländer erlangen konnten, die politisch begabt und zur Schweiz loyal waren, und dass diese Regierungsposten unter der Kontrolle von anderen Regierenden, anderen Angestellten und unter Kontrolle der Öffentlichkeit stehen würden, wurde natürlich verschwiegen.

Plakat für ein
                              Ja beim Ausländerstimmrecht und
                              Ausländerwahlrecht im Kanton Basel-Stadt,
                              2010
Plakat für ein Ja beim Ausländerstimmrecht und Ausländerwahlrecht im Kanton Basel-Stadt, 2010 [3]

Plakat für ein
                              Nein beim Ausländerstimmrecht und
                              Ausländerwahlrecht im Kanton Basel-Stadt,
                              2010
Plakat für ein Nein beim Ausländerstimmrecht und Ausländerwahlrecht im Kanton Basel-Stadt, 2010 [4]

Plakat der
                              kriminellen Jungen SVP mit Angstmache in
                              Nazi-Farben vor finsteren Gestalten beim
                              Kampf gegen das Ausländerstimm- und
                              -wahlrecht in Basel 2010
Plakat der kriminellen Jungen SVP mit Angstmache in Nazi-Farben vor finsteren Gestalten beim Kampf gegen das Ausländerstimm- und -wahlrecht in Basel 2010 [5]


Die Lügen der Nazi-SVP - vielleicht wollte die Initiative zu viel auf einmal

Man sieht klar, wie die Nazi-SVP den Menschen wieder eine Gefahr vorlog: Menschen mit gutem Arbeitsplatz, die eine Steuererklärung ausfüllen konnten und Steuern zahlten, wurden als "nicht integriert" bezeichnet. Wer ausserdem einen guten Arbeitsplatz hat, von dem Steuern bezahlt werden, wird auch Arbeitskollegen haben, bei denen er sich informieren kann. Ausserdem wird nur dann eine Person in ein Amt gewählt, wenn sie alle Tests in der Öffentlichkeit besteht
-- in Sachen Kommunikation
-- in Sachen Fachwissen und Kompetenz
-- in Sachen Führungsstil.

Die Nazi-SVP aber log dem Stimmvolk vor, die Gurka würde dann Basel regieren. Dass die Ausländer in sich wiederum gespalten sind, wurde von der Nazi-SVP NIE erwähnt. Die Initiative wollte vielleicht auch zu viel auf einmal. Man hätte zuerst nur ein Stimmrecht geben können, und wenn es keine Probleme geben würde, nach 10 Jahren auch das Wahlrecht. Aber ein solch abgestuftes Vorgehen wurde NIE erwähnt. Dass die Beteiligung an politischen Fragen die Integration fördert und die Ausländer dann ein echtes Gefühl für Verantwortung entwickeln, wurde auch NIE erwähnt. Dass die Abstimmungen auch ein Grund sein würden, dass die Schweizer einen besseren Zugang zu den Ausländern erhalten, wenn es sich um weit entfernte Kulturen handelt, wurde auch NIE erwähnt. Dass man "falsche" Führer entlarven und aus Posten entfernen kann, wurde auch NIE erwähnt. Der Hetzer und Wahrheit-Weglasser Blocher war ja schon entfernt worden.

Das heisst, die Hetze der SVP gegen alle Ausländer in dieser Frage war das, was ein Schweizer eigentlich nie sein darf: undemokratisch. Nun, die Tatsache ist doch die, dass die Schweiz schon lange von der Mafia fremdbestimmt ist, wenn Bundesräte und Erste Staatsanwälte in den Mafias von Italien und Russland Mitglied sind. Aber die SVP wollte ja nicht die Wahrheit sagen, sondern einfach wieder eine Abstimmung gewinnen - indem wieder einmal Ausländer fertiggemacht wurden.

Die Nazi-SVP nutzte die negativen Meldungen über Ausländer gnadenlos aus und meldet NICHTS Positives über Ausländer

Die SVP nutzte etwas anderes für ihre Nein-Kampagne gegen Ausländer in Basel aus. In Basel lebt eine grosse, türkische Minderheit, die in Türken und Kurden geteilt ist, und die sich zum Teil bekämpfen, zum Teil auch mit Tötungsdelikten. Bildung und Aufklärung sind oft nicht vorhanden, Ansprechpersonen auch nicht. Und gute Taten von Ausländern wurden sowieso NIE gemeldet. Und somit sprach das Hetzplakat der SVP genau das an, was das Basler Gefühl war: Stimmrecht und Wahlrecht an Türken, die sich doch nur gegenseitig bekämpfen? Das geht nicht. Etwas anderes wollte die SVP nie erreichen als Zwietracht zu säen und die Schweizer als "die besten" darzustellen. Die Ausländer auf dem Plakat werden infolgedessen wieder alle in Schwarz dargestellt, so dass sie unheimlich wirken: ein italienischer Mafioso oder Drogenboss, eine Gurka, und ein DJ, der auch ein bisschen nach Drogenkonsum aussah. Das Ausländerwahlrecht in Basel sollte an bestimmte Bedingungen geknüpft werden, die der Integration dienen. Dies wird auf dem Plakat gezielt verschwiegen

Die Hetze der SVP geht immer dahin zu behaupten, die Ausländer würden am Ende die Schweizer beherrschen. Dabei sind die "Ausländer" in sich wiederum gespalten und werden ein ähnliches Parteienspektrum haben wie die Schweizer. Das Kalkül der Sozialistischen Partei der Schweiz, möglichst viele Ausländer in der Schweiz zuzulassen, um mehr Wählerstimmen zu gewinnen, ist eben auch FALSCH. Die eingebürgerten Menschen werden die schweizer Strukturen VERTEIDIGEN, ausser diejenigen Muslime, die von Arabien aus gesteuert sind und eine Muslimisierung der ganzen Welt anstreben (aber wieso kauft der Westen denn immer noch in Arabien Öl, und wieso bietet die Schweiz den Saudis immer noch Bankkonten an? Dort liegt der Punkt).

Vielleicht hätte man einen Probelauf von 3 Jahren vereinbaren sollen, oder auch zuerst nur bestimmte Ausländergruppen für ein Ausländerstimm- und -wahlrecht zulassen sollen. Der Kanton Jura und der Kanton Neuenburg kennen das kantonale Ausländerstimmrecht und Ausländerwahlrecht und haben kein Problem damit. Ausserdem können Ausländer in der französischen Schweiz - ausser im Kanton Wallis - auch auf Gemeindeebene sich immer an Abstimmungen beteiligen. Es hat sich ergeben, was zu erwarten ist: Die Ausländer sind politisch auch gestreut, und es hat sich praktisch gar nichts verändert.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/30711316

26.9.2010: Ausländerstimm- und -wahlrecht im Kanton Basel-Stadt: 81% Nein - mit 10 Jahren Frist und ohne Wahlmöglichkeit: 61% Nein


Das Ausländerstimmrecht im Kanton Basel-Stadt wurde dann am 26. September 2010 mit 42.086 Nein gegen 9942 Ja, mit 81% abgelehnt.
http://bazonline.ch/basel/stadt/Basler-schmettern-Auslaenderstimmrecht-ab/story/22490027
http://bazonline.ch/23565157/print.html

Der Gegenvorschlag der Regierung mit einer Wartezeit von 10 Jahren und ohne Möglichkeit, in ein Amt gewählt zu werden, scheiterte ebenfalls mit 31.066 Nein gegen 19.826 Ja, mit 61%.
http://schweizerkrieger.wordpress.com/2010/09/26/weiterhin-kein-auslanderstimmrecht-im-kanton-basel-stadt/
http://bazonline.ch/23565157/print.html

Die Nazi-SVP sagt auf einem Blog, die Ablehnung des Stimmrechts für Ausländer sei

<Absolut Richtig. Wenn die Schweizer/innen kaum zur Abstimmung gehen. Was sollen den die Fremden?>

Schlimmer kann man nicht mehr argumentieren. Die Begründung, eine niedrige schweizerische Stimmbeteiligung würde das Land in Gefahr bringen, wenn Ausländer stimmen würden, ist absolutes Bier-Niveau. Was Basel anbelangt, wurde auch immer argumentiert, der Ausländeranteil liege bei 32% und ein Ausländerstimmrecht würde die Schweizer in Basel-Stadt gefährden. Aber es wurde NIE gesagt, wie viele der Ausländer denn mit Steuererklärung tatsächlich stimmberechtigt sein würden. Es kann nämlich sein, dass dies dann nur noch 22 % gewesen wären. Aber Manipulation ist ALLES bei der Nazi-Bier-SVP - die wollen einfach Abstimmungen gewinnen.
http://schweizerkrieger.wordpress.com/2010/09/26/weiterhin-kein-auslanderstimmrecht-im-kanton-basel-stadt/

Nun, die Gurka ist eigentlich absolut illegal, denn sie ist eine Vermummung. Dies wurde auch inzwischen (Stand 2013) erkannt. Aber dass die Islamisierung von Saudiarabien mit den Ölprofiten finanziert wird, wo der Westen den Saudis das Geld in den Rachen schmeisst, das ist bis heute ein Tabu, das absolut unverständlich ist...


August 2011: Hetze gegen Ausländer: Das Inserat "Kosovaren schlitzen Schweizer auf"

Die Nazi-SVP schaltete im Zuge eines Verfahrens gegen zwei Kosovo-Albaner im Kanton Bern im August 2011 ein rassistisches Inserat mit der Schlagzeile: "Kosovaren schlitzen Schweizer auf" mit der Anspielung, es sei ein Krieg im Gange und es würden massenweise Schweizer getötet.
http://schweizerkrieger.wordpress.com/tag/kosovaren-schlitzen-schweizer-auf/

SVP-Inserat
                    "Kosovaren schlitzen Schweizer auf" vom
                    August 2011
SVP-Inserat "Kosovaren schlitzen Schweizer auf" vom August 2011 [6]

Nun, dies war eine Einzeltat, denn die Jugoslawen und Albaner können alle möglichen Familienmitglieder in die Schweiz bringen, um sich zu organisieren und nicht alleine zu sein und greifen sich dann eher gegenseitig an und kaum Schweizer, ausser wenn sich die Szene in einer Diskothek abspielt. Im kleingedruckten Text wurde dann ein Fall geschildert, der in verschiedenen Quellen seine notwendigen Ergänzungen findet. Die SVP-Werbung sagt ja nie die Wahrheit, sondern die Kunst ist es, entscheidende Fakten wegzulassen, um die Situation als bedrohlich erscheinen zu lassen - eine klassische Nazi-Taktik.
http://sosheimat.wordpress.com/tag/svp/

Zwei Kosovaren in Interlaken im Kanton Bern (genau in einer der rassistischsten Gegenden der Schweiz) hatten auf einer Restaurant-Terrasse zwei dicke Schweizer angepöbelt. Dann soll einer der beiden Schweizer aufgestanden sein und "Was soll das?" gefragt haben, in Kombination mit einer Geste mit seinem Bierglas, wie wenn er den Kosovaren anspritzen wollte. Dann zog der Kosovaren blitzartig sein Messer und schnitt dem Schweizer an der Seite in den Hals. Da der Schweizer sich verteidigen wollte, wurde auch seine Hand geschnitten und eine Sehne durchgeschnitten. Das SVP-Inserat behauptet nun im kleingedruckten Text in krimineller Nazi-Manier des Nazi-Propagandisten Alexander Segert, es sei dem Schweizer die Kehle aufgeschnitten worden. Das ist in krimineller Weise gelogen. Der Schnitt war aber sehr gefährlich, weil die Halsschlagader nur wenig verfehlt worden war. Der Täter wurde zu 7 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Jemandem die Kehle durchzuschneiden ist eine Kriegshandlung des Zweiten Weltkriegs. Der deutsche Nazi-Germanist Alexander Segert weiss das nur zu genau und hat den Text absichtlich "verschärft", um Angst in der Bevölkerung zu provozieren.

Wieso aber diese Tat zustandekam, wurde in der schweizer Presse dann auch klar ermittelt:
-- die Kosovaren hatten keine Bildung,
-- sie wurden nicht zu normalen Arbeiten zugelassen sondern laufend von der schweizer Bevölkerung diskriminiert
-- Kurse und Erfolgserlebnisse fehlten
-- Aufklärung fehlte, aber die Fluchworte hatten sie von den Schweizern kopiert ("Scheiss-Schweizer, Dreckspack")

Nun, der Kosovare konnte seinen Neid wohl einfach nicht mehr beherrschen und hatte wohl auch nie ein Gesetzbuch gelesen oder Turnverein besucht, um andere Leute kennenzulernen. Bravo oder Girl auf Albanisch gibt es nicht, und so hat er für aufgeklärte Verhältnisse auch keine Chance auf eine Freundin, weil in seiner Kultur Frauen gekauft und verkauft werden und Heiraten arrangiert werden, mit Zwangsheirat bei Frauen UND bei Männern.

Andere Kantone wie Basel haben das Bildungsangebot für Zuwanderer ausgebaut, aber Delikte lassen sich auch dann nicht verhindern, wenn nur noch der Neid die Seele bestimmt und keine Vermittlung vorhanden ist.

Aber statt zu denken und in einer globalisierten Welt auch globale, soziale Strukturen zu schaffen, macht die SVP wie immer den Bock: Sie stemmt sich gegen die "Invasion" der Ausländer und hetzt gegen Ausländer. Ausländerhetze und Angstmache macht der SVP seit Jahrzehnten "Spass", um so Wählerstimmen zu gewinnen, statt die Ursachen zu nennen und Massnahmen auch auf internationalem Gebiet zu ergreifen. Wer eine Globalisierung will, muss auch globale, soziale Massnahmen ergreifen. Bis heute ist dies NICHT geschehen...

Dieses rassistische Inserat der kriminellen SVP, das in der schweizer Presse verniedlichend "Schlitzer-Inserat" genannt wird, steht bis heute juristisch zur Disposition. Ein Verfahren ist hängig. Man kann es auch anders formulieren: SVP steht für unheilbare und gefährliche, rechtsradikale Geisteskrankheit ohne Weiterbildung. Diese Partei SVP ist somit gefährlich, verführt ganze Volksmassen zu falschen Entscheidungen, ohne dass Problemlösungen bewirkt werden. Diese Nazi-SVP sollte wirklich vorsorglich verboten werden.


13.8.2013: Die schweizerische Immunitätskommission schützt den Rassisten Toni Brunner mit seinem "Schlitzer"-Inserat


13.8.2013: Trotz "Schlitzer"-Inserat: Toni Brunner behält Immunität – vorerst


(aus: 20 minuten online: http://www.20min.ch/schweiz/news/story/17790999)

<SVP-Parteipräsident Toni Brunner soll wegen des Kosovaren-Schlitzen-Plakats nicht strafrechtlich verfolgt werden. So will es die Immunitätskommission des Nationalrats.

SVP-Nationalrat und Parteipräsident Toni Brunner soll wegen des Kosovaren-Inserates nicht strafrechtlich verfolgt werden. Die Immunitätskommission (IKN) sprach sich mit 5 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung gegen die Aufhebung der Immunität aus, wie Kommissionspräsident Heinz Brand (SVP/GR) am Dienstag vor den Medien in Bern sagte.

Aus Sicht der IKN ist die Straftat, die Brunner vorgeworfen wird, nicht so gravierend, dass das öffentliche Interesse an einer Strafverfolgung überwiegen würde. In der politischen Auseinandersetzung müssten «gewisse Vereinfachungen» möglich sein, sagte Brand.

Mit 5 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen hatte die Kommission zuvor entschieden, dass zwischen dem Inserat und der amtlichen Tätigkeit Brunners ein unmittelbarer Zusammenhang bestehe. Nur in diesem Fall kann die Immunität Parlamentsmitglieder überhaupt vor Strafverfolgung schützen.

Grosszügige Auslegung

Die Diskussion habe gezeigt, dass es schwierig sei, die Grenzen zu ziehen, sagte Brand. Die Mehrheit der Kommission habe sich jedoch für eine grosszügige Auslegung ausgesprochen. Die Minderheit argumentierte somit vergeblich, Parlamentarier sollten nur Schutz geniessen, wenn sie als Parlamentarier handelten.

Nun muss noch die zuständige Ständeratskommission entscheiden. Schliesst sie sich dem Entscheid der Nationalratskommission an, kann Brunner im Zusammenhang mit einem Inserat aus dem Jahr 2011 nicht strafrechtlich verfolgt werden.

«Schlitzer-Inserat»

Es geht um ein Inserat, das die SVP im Verlauf der Unterschriftensammlung zu ihrer Zuwanderungsinitiative schaltete. Das Inserat enthielt den fettgedruckten Satz «Kosovaren schlitzen Schweizer auf!»

Im Inserate-Text nahm die Partei Bezug auf den Angriff eines Kosovaren auf einen Schweizer Schwinger in Interlaken. Der Kosovare stach dem Schwinger mit einem Messer in den Hals und wurde dafür letzten Herbst erstinstanzlich wegen versuchter vorsätzlicher Tötung zu sieben Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Brunner übernahm als Parteipräsident und Wahlkampfverantwortlicher die Verantwortung für das Inserat.

Einzahl statt Mehrzahl

Weil einige Zeitungen das Inserat in dieser Form ablehnten, änderte die SVP den umstrittenen Satz und schrieb «Kosovare schlitzt Schweizer auf!» statt «Kosovaren schlitzen Schweizer auf!». SVP-Generalsekretär Martin Baltisser sagte damals, die Partei habe die Änderung akzeptiert, weil sie inhaltlich keinen Unterschied bedeute. Die SVP halte aber die ursprüngliche Fassung für korrekt, da zwei Kosovaren am Tatort gewesen seien.

Im «St. Galler Tagblatt» war die Plural-Version des Inserats erschienen, worauf sich die Zeitung dafür entschuldigte, dass das «Hetz-Sujet» unkontrolliert den Weg ins Blatt gefunden habe. Damit werde nämlich eine ganze Volksgruppe pauschal diffamiert.

Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung

Zwei Kosovaren reichten denn auch eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung ein. Mit dem Inserat werde öffentlich zur kollektiven Ausgrenzung einer Ethnie aufgerufen, argumentierten sie. Die Berner Staatsanwaltschaft eröffnete ein Verfahren, stellte dieses aber im Januar ein. Im Mai entschied das bernische Obergericht aufgrund einer Beschwerde, die Berner Staatsanwaltschaft müsse die Vorwürfe untersuchen und das Verfahren einem Gericht überweisen.

Dies gemäss dem Grundsatz, dass die Staatsanwaltschaft im Zweifelsfall eher zugunsten einer Anklage entscheiden muss, während die Gerichte eher zugunsten der Angeklagten entscheiden müssen. In der Folge ersuchte die Berner Staatsanwaltschaft um Aufhebung der parlamentarischen Immunität Brunners.

Meistens zugunsten der Beschuldigten

In den meisten Fällen sprechen sich die Parlamentskommissionen gegen eine Aufhebung der Immunität aus, zuletzt etwa im Fall des Zürcher SVP-Nationalrats Alfred Heer, der wegen Äusserungen über tunesische Asylsuchende in der Kritik stand. Eine Ausnahme stellte der Fall Blocher in der Affäre Hildebrand dar: Hier kamen die Parlamentskommissionen zum Schluss, dass Christoph Blocher nicht durch die parlamentarische Immunität geschützt war.

Für Äusserungen im Parlament geniessen Parlamentsmitglieder absolute Immunität vor Strafverfolgung. Relative Immunität geniessen sie für Taten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrem Amt stehen: Ein Strafverfahren kann in diesen Fällen nur mit Ermächtigung der zuständigen Parlamentskommissionen eingeleitet werden. Für alle anderen strafbaren Handlungen sind Parlamentarier nicht vor Verfolgung geschützt.

(sda)>




2013: Ein Kommentar von SVP-Unschuldslamm 'Historiker' Mörgeli

Herr Christoph Mörgeli beschwört, in der Schweiz gäbe es keine 'Diskriminierung von Minderheiten'



Christoph Mörgeli, Portrait eines
                              Lügenbarons und Tatsachenverdrehers
Christoph Mörgeli, Portrait eines Lügenbarons und Tatsachenverdrehers [7]

Nun, die SVP setzt immer noch einen drauf. In der SVP-Zeitung "Weltwoche" schreibt das führende SVP-Mitglied Christoph Mörgeli am 16. Juni 2013 unter dem Titel "Die Ausreden der Vergewaltiger" in der Einleitung:

<Zum Erfolgsmodell Schweiz gehört der pflegliche Umgang mit den Minderheiten. In Politik, Wirtschaft und Kultur wird hierzulande nur schon der Schein einer Diskriminierung von Minderheiten vermieden.>
http://www.weltwoche.ch/weiche/hinweisgesperrt.html?hidID=543691

Ja, wie viel Lüge ist denn bei der SVP bei dieser aufgezeigten Faktenlage noch erlaubt?
Was ist mit den Hetzplakaten mit Ratten und Negern?
Was ist mit den Hetzplakaten gegen Ausländer in Schwarz mit schwarzen Handschuhen und schwarzer Brille?
Was ist mit dem Hetzinserat mit der Darstellung von Mafiosos mit schwarzer Brille und schnellem Auto?
Was ist denn mit den Hetzplakaten gegen Muslime?

Sind all die rassistischen Akte gegen Deutsche zwischen 2008 und 2013, die zerstochenen Reifen, die eingeritzten Hakenkreuze, die eingeschlagenen Fensterscheiben, die Mobbing-Sprüche gegen Deutsche, die Hetz-Inserate und die Hetz-Plakate etwa nicht passiert?
Was ist denn mit dieser Pogromstimmung gegen Deutsche in Zürich-Blocherhausen, wo Herr Mörgeli tagtäglich durchfährt?

Herr Mörgeli ist scheinbar blind auf beiden Augen und auch auf allen Fingerkuppen und Zehenspitzen. Derselbe Herr Mörgeli war "Professor" an der Zürcher Universität und wurde wegen ungenügender Arbeitsleistung gekündigt und strengt nun ebenfalls rechtliche Schritte an. Die Lügenmaschine an der Uni Zürich wurde also verboten. Aber die Lügenmaschine SVP sollte eigentlich schweizweit verboten werden, damit die Hetzereien endlich aufhören.

SVP auf Facebook mit Ausländerhetze

Bei einer Untersuchung über die Facebook-Einträge von SVP-Mitgliedern sieht die Sache dann wieder gleich aus: SVP-Mitglieder sind am hilflosen Politisieren, weil sie die Gesamtzusammenhänge der Welt einfach nicht verstehen, und hetzen gegen den Islam, ohne zu berücksichtigen, dass der Westen mit seinen Öl-Käufen den Islam und dessen Ausbreitung direkt fördert, und den rassistischen Saudis grenzenlos Bankkonten in der Schweiz gewährt. Hilflose, desorientierte SVP-Mitglieder verbinden sich auf Facebook auch mit rechtsextremen Leuten aus Deutschland und anderen Staaten. Manchmal haben auch die gute Ideen. Richtig. Aber durchdachtes Denken auf humanistischer Basis für einen Ausgleich auf der Welt, so dass die Flüchtlingsströme und der Strom der Wirtschaftsflüchtlinge aus dem frustrierten Afrika aufhören würden, findet man dort leider nicht.
http://www.sonntagonline.ch/ressort/aktuell/2384/

Wieso kommen Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika? Weil die EU zum Teil Afrika derart beherrscht, dass dort spanisches Gemüse verkauft wird und das afrikanische Gemüse nicht mehr beliebt ist und die afrikanischen Bauern keine Einkünfte mehr haben. Sich vor Ort informieren ist eine absolute Schwäche der SVP. Für die Propaganda geben sie Millionen aus, aber sich genauer zu informieren haben sie nicht eine Minute Zeit...


15.4.2013: Bei Ausländerhetze ist Herr "Historiker" Mörgeli dabei - falsche Interpretation von Polizeistatistiken - und der Nazi-Blocher repetiert die falsche Behauptung

Diese Meldung kommt vom Artikel "SVP: Ausländerfeindliche Hetze mit falschen Zahlen":
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/svp-auslaenderfeindliche-hetze-mit-falschen-zahlen/

Herr Mördeli behauptete im SVP-Hetzblatt "Weltwoche", 50% aller Asylbewerber seien "kriminell", und der Hetzer Christoph Blocher wiederholte diese Lüge in seiner Fernsehsendung "Teleblocher". Strafrechtlich verurteilt sind aber nur knapp 9% der Asylbewerber, und das Hauptproblem, dass Asylbewerber nicht arbeiten dürfen und keine Betreuung haben, wird natürlich NICHT erwähnt. Wenn man eine Dunkelziffer berücksichtigt, dann sind vielleicht 25% der Asylbewerber kriminell, weil sie nicht arbeiten dürfen und völlig vernachlässigt sind.

Zitat:

<SVP-Nationalrat Chri­stoph Mörgeli hatte in sei­ner Ko­lumne im SV­P-H­aus­blatt “Die Weltwoche” vom 13. März be­haup­tet 50% aller Asyl­be­wer­ber seien kri­mi­nell. Kurz dar­auf wie­der­holte SVP-Übervater Chri­stoph Blo­cher diese Zahl auf sei­nem In­ter­net-­Fern­seh­​sen­der “Teleblocher”. Dumm nur: Die­ser Wert ist kom­plett falsch, tatsächlich wur­den nur knapp 9% der Asyl­be­wer­ber straf­recht­lich ver­ur­teilt. Nicht das erste Mal, dass die Schwei­ze­ri­sche Volks­par­tei (SVP) falsche Zah­len für ihre ausländerfeindliche Po­li­tik missbraucht.

Peter Schlemihls Politblog

Knapp 9% statt 50%
Wie ist es zu dieser haarsträubenden Falschbehauptung gekommen? Mörgeli hat sich bei seiner Behauptung auf ein Referat von Strafrechtsprofessor Christian Schwarzenegger von der Universität Zürich bezogen, der u.a. die Kriminalstatistik des Jahres 2010 analysiert hat. Nur hat Mörgeli bei seiner “Berechnung” offensichtlich – absichtlich oder unbewusst – eine falsche Zahl erwischt: Er hat die Zahl der Verurteilten ohne Wohnsitz in der Schweiz (17’251) durch die Zahl der Asylsuchenden in der Schweiz (36’116) geteilt und dann noch grosszügig aufgerundet. Tatsächlich wurden 2010 aber nur 3167 Asylbewerber verurteilt, was nur 8,8% der Asylsuchenden waren.

Ganz offensichtlich sahen sich weder die Weltwoche-Redaktion noch Christoph Blocher veranlasst die komplett falsche Zahl von Mörgeli zu überprüfen. Blocher wiederholte wenig später Mörgelis Falschbehauptung auf seinem Internetsender “Teleblocher”.

Fe​hlerhafte Interpretation von Statistiken

Dieser haarsträubende Umgang der beiden SVP-Exponenten mit diesen Zahlen veranlasste Professor Schwarzenegger und dessen Assistent David zu einem hervorragenden Gastkommentar in der “Neuen Zürcher Zeitung” vom 5. April 2013:

"«Statistiken lügen», wird in diesem Zusammenhang häufig behauptet. Doch das stimmt nicht. Es sind vielmehr die Interpreten der Statistiken, die absichtlich oder unbewusst Fehler machen. Die skandalisierenden Schlussfolgerungen von Christoph Mörgeli werden von der Strafurteilsstatistik​ nicht gestützt. Schockierend ist der Stammtisch-artige Umgang mit der Kriminalstatistik.”

“Im Bereich der «Ausländerkriminalitä​t» gehört dazu die Erkenntnis, dass es nicht auf die Nationalität – eine belanglose juristische Kategorie – ankommt, ob eine erhöhte Neigung zur Kriminalität besteht. Die Verurteilungsrate der deutschen Wohnbevölkerung in der Schweiz zeigt dies sehr deutlich: Sie ist niedriger als diejenige der Schweizer. Eine differenzierte Analyse zeigt grosse Unterschiede bei den Häufigkeitsziffern je nach sozialer Stellung der Person.”>


Man sieht, wo die Schweizer stehen, und wo die Nazi-SVP steht: Die SVP ist überflüssig, weil sie nicht denken kann. Soziologie: 0.

Die Berner Zeitung meldete dann die Lügen von Herrn Mördeli und seine Fehlerchen. Herr Mördeli kann also nicht mit Statistiken umgehen bzw. er interpretiert Statistiken auf eine Weise, wie es im gefällt:

aus: Berner Zeitung: SVP macht Stimmung mit falschen Zahlen; 15.4.2013;
http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/SVP-macht-Stimmung-mit-falschen-Zahlen/story/28214443

Zitat:

<Falsche Zahl abgeschrieben

Mörgeli hat die Zahlen einem Referat von Christian Schwarzenegger und David Studer entnommen. Der Professor für Strafrecht und Kriminologie an der Universität Zürich und sein wissenschaftlicher Mitarbeiter haben den Vortrag an einer Tagung der Schweizerischen Arbeitsgruppe für Kriminologie Anfang März in Interlaken gehalten.

Nur: «Christoph Mörgeli hat die falsche Zahl abgeschrieben: Bei den 17'251 handelt es sich um die Verurteilungen von Ausländern ohne Wohnsitz in der Schweiz», sagt Studer. Die korrekte Zahl der verurteilten Personen aus dem Asylbereich ist 3167. Das entspricht bei 36'116 Asylbewerbern knapp 9 Prozent.

Häufigkeit falsch berechnet

In der «Weltwoche»-Kolumne schreibt Mörgeli weiter, dass bei den verurteilten Delikten gegen Leib und Leben, begangen von 18- bis 29-jährigen Männern, etwa 70 Prozent Asylbewerber seien. Bei Drogendelikten liege deren Anteil bei etwa 85 Prozent. Bei Gewaltdelikten seien es etwa 70 und bei Vermögensdelikten etwa 80 Prozent Asylsuchende.

Auch diese Zahlen sind falsch. Sie wurden von den beiden Kriminologen kürzlich in der «NZZ» berichtigt. «Die korrekten Anteile der jungen Asylbewerber sind: 7 Prozent bei den Delikten gegen Leib und Leben; 16,5 Prozent bei den Betäubungsmittel-; 7,8 Prozent bei Gewalt- und 13,8 Prozent bei den Vermögensdelikten.» Mörgeli habe von der Summe der Häufigkeitsziffern die relativen Anteile pro Gruppe errechnet. Das wäre aber nur richtig, wenn es in der Schweiz gleich viele Schweizer wie junge niedergelassene Ausländer und junge Asylbewerber gäbe. Dem sei offensichtlich nicht so.>

Und für diese fremdenfeindliche Propaganda verdient Herr Mörgeli den Titel eines "Professors" wirklich nicht, sondern eher den eines "Nazi". Schlimmer kann man wirklich keine Propaganda machen. Ab in Chübel.


Die Nazi-SVP ist überflüssig

Man kommt also immer wieder auf dieselbe Schlussfolgerung: Diese SVP braucht es nicht. Diese geisteskranke Nazi-SVP ist überflüssig. Denn mehr als Nazitum und Lüge hat sie nicht im Kopf. Das Hirn der Nazi-SVP ist nicht mehr als ein Glas Bier. Das sind nur Vollidioten voller Bier. Die SVP ist soziologisch eine 0. Solche Parteien braucht es NICHT.

Die Schweiz ist zum "Fascho-Land von Europa" geworden - das Rassistenpack der Nazi-SVP=kriminelle Vereinigung

Bei der SVP ist nur noch braun vorhanden - die Nazi-SVP und die NSVP

SVP-Logo mit grauer Wiese, brauner
                                Sonne und braun-weisser schweizer Fahne
SVP-Logo mit grauer Wiese, brauner Sonne und braun-weisser schweizer Fahne [8] - "SVP - Die Partei des schweizer Nazitums (gegen alle Ausländer, die sich bewegen)"

NSVP-Logo mit Hitler als Sonne und
                                Hakenkreuzfahne
NSVP-Logo mit Hitler als Sonne und Hakenkreuzfahne [9] - "Führer befiehl, wir folgen. Schweiz erwache"

Blocher ist Hitler.

So lange es diese Nazi-SVP in der Schweiz gibt, ist ein ruhiges Leben in der Schweinz NICHT möglich.

Die Ausländer werden eine Antwort auf diese braune Schweinz und auf diese Nazi-SVP finden, meine Damen und Herren!

Zitat Snowden: «Ich habe niemals rassistischere Leute als die Schweizer gesehen.» (Basler Zeitung, 27.6.2013)
http://bazonline.ch/ausland/amerika/Ich-habe-niemals-rassistischere-Leute-als-die-Schweizer-gesehen/story/12265994

So lange es die Nazi-Partei SVP gibt, sollte man die Schweiz konsequent ausschliessen und boykottieren, denn in diesem Nazi-Staat Schweiz kann man nicht leben.

Bei Kriminellen gibt es keine Werbung.


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Fotoquellen

[1] Geländewagenterror z.B. in Basel mit einem Geländewagen, der nicht ins Parkfeld passt, St.-Alban-Graben 2007: Foto von Michael Palomino 2007
[2] Plakat der Grünen: "Stoppt die Invasion der Offroader": http://www.20min.ch/print/story/30017541
[3] Plakat Ausländerstimmrecht und -wahlrecht in Basel-Stadt Ja: http://bazonline.ch/basel/stadt/Der-PlakatKampf-ums-Auslaenderstimmrecht/story/21902150
[4] Plakat Ausländerstimmrecht und -wahlrecht in Basel-Stadt Nein "So nicht":
http://bazonline.ch/basel/stadt/Der-PlakatKampf-ums-Auslaenderstimmrecht/story/21902150
[5] Plakat der SVP gegen Ausländerwahlrecht in Basel in Nazi-Farben:
https://www.knowhowcompany.com/de/question/16765/Wie-koennte-ein-moegliches-Werbeplakat-aussehen
[6] Inserat "Kosovaren schlitzen Schweizer auf": http://schweizerkrieger.wordpress.com/tag/kosovaren-schlitzen-schweizer-auf/
[7] Christoph Mörgeli, Portrait: http://www.blick.ch/news/politik/freysinger-soll-nicht-den-prediger-spielen-id77823.html
[8] das Logo der Nazi-SVP mit grüner Wiese, gelber Sonne und rot-weisser Schweizer Fahne:
http://www.svpag.ch/index.php?page=/Seiten/SVP_Aargau_Erscheinungsbild_und_grafische_Elemente-34
das reale Logo der Nazi-SVP mit grauer Wiese, brauner Sonne und braun-weisser Fahne: Farbänderung von Michael Palomino 2013
[9] Logo der NSVP mit Hitler als Sonne und Hakenkreuzfahne: http://breakthrough.myblog.de/breakthrough/art/6425046


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