24.2.2019: Keine Ruhe in
St. Moritz: Helikopter sind in St. Moritz normal:
Gemeindepräsident von St. Moritz: «Wer sich an
Heli-Lärm stört, ist hier falsch»
========
24.2.2019: Ein Deutscher rettete
mit Notbremse die DB und Basel vor der Katastrophe:
ICE-Entgleisung in Basel: Weichenpanne
führte beinahe zu Katastrophe
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Weichenpanne-fuehrte-beinahe-zu-Katastrophe-13071836
<Laut der Sicherheitsuntersuchungsstelle Sust
führte eine Weiche zur Entgleisung des ICE in Basel am
Sonntag vor einer Woche. Was die Weiche umgestellt
hat, ist nach wie vor unklar.
Eine Woche nach der Beinahe-Katastrophe gibt es einen
offiziellen Verdacht, warum der ICE 373 am vergangenen
Sonntag entgleiste. «Aufgrund des Schadensbildes muss
man davon ausgehen, dass die Weiche unter dem ersten
Wagen nach dem Triebkopf umgestellt hat», erklärte
Christoph Kupper, Bereichsleiter Bahn und Schiff der
Sicherheitsuntersuchungsstelle Sust des Bundes gegenüber der «Tagesschau» von SRF.
Beim Unglück gab es nach Behördenangaben keine
Verletzten. Der entgleiste ICE mit 240 Personen an
Bord stoppte nur wenige Meter vor der Tunnelwand,
nachdem ein 55-jähriger Deutscher, der im entgleisten
Wagen sass, die Notbremsung herbeigeführt hatte.
Aus nach wie vor unklaren Gründen stellte die Weiche
in Basel Breite um, als der erste Wagen passierte. Der
Zug fuhr im Anschluss rund 800 Meter lang auf zwei
Gleisen weiter.
Mehrere Gründe für Panne möglich
Normalerweise könne eine Weiche nur umgestellt
werden, wenn die Strecke frei ist. Für den Fehler gibt
es laut Kupper mehrere mögliche Erklärungen. So könnte
die elektronische Überwachung der Weiche versagt
haben, aber auch eine unbeabsichtigte Ansteuerung
könne nicht ausgeschlossen werden. So könnte
theoretisch sogar ein Störsignal vom Zug den
Sicherheitsmechanismus ausgeschaltet haben.
Die Weiche selbst scheint indes nicht das Problem zu
sein. Nach einer Überprüfung durch Experten der
Deutschen Bahn, die die Strecke betreibt, wurde die
Strecke mit der fraglichen Weiche wieder freigegeben.
(lha)>
========
25.2.2019: Uriella ist
nicht mehr da - und Mossad-Hetzer Hugo Stamm hat ein
Thema weniger:
Ibach (D): Schweizer Sektenführerin Uriella ist tot
========
Luzern
26.2.2019: Das ewige Grau war unerträglich - da
griffen ein paar Fussballfans zu Farbe und Pinsel
- die Polizei behauptet einen "Schaden" (wer hat
denn da den Schaden??):
«Farbe statt Fäuste»: Lob von
offizieller Stelle für die Blau-Weiss-Pinsler
https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Kreativer-Aufruf-nach-Blau-weiss-Pinsler-Attacke-20948290
<von Daniela Gigor
Unbekannte Fussballfans haben Mauern in Luzern
blau-weiss angemalt. Es wurde zwar Anzeige erstattet.
Doch im Quartier gibts auch Lob: «Lieber Farbe statt
Fäuste.»
Ist das noch Vandalismus oder schon
Umgebungs-Verschönerung? Den einst grauen Betonmauern
über den Gleisen bei der Bleicherstrasse in Luzern wurde
kürzlich aufwändig ein blau-weisser Look verpasst. «Die
Bleicherstrasse erstrahlt in neuem Glanz», lobte der
Insta-Account StreetArt Luzern.
Laut einer Anwohnerin soll es sich bei den «Malern»
um vermummte FCL-Fans gehandelt
haben. Wie die Luzerner Polizei auf Anfrage mitteilte,
ist die Täterschaft nach wie vor unbekannt,
Ermittlungen seien im Gange. Laut der Anwohnerin
sollen einige Fans ihren Kollegen mit einer Art
Spalier Sichtschutz geboten haben, damit sie ungesehen
ihre Pinsel schwingen konnten. Auch an anderen
Betonwänden im Kanton wurde das gleiche Muster
gefunden.
«Graue Brücke war nicht gerade schmuck»
«Falls es wirklich FCL-Fans gewesen sein sollten, ist
es schon ein guter Fortschritt, wenn sich die Fans mit
Farben statt mit Fäusten ausdrücken», sagt Markus
Schulthess, Co-Präsident des zuständigen
Quartiervereins Hirschmatt-Neustadt. Hintergrund: Im
Neustadtquartier kam es immer wieder zu Vorfällen mit
Fussball-Chaoten.
Der neuen Anstrich der Mauern überzeugt Schulthess
allerdings nicht: «Die graue Brücke war schon vorher
nicht gerade schmuck und ist durch die blau-weisse
Bemalung nun auch nicht viel besser geworden. Das
könnte man sicher spannender gestalten.»
Startschuss zu etwas Künstlerisch-Kreativen?
Die Bemalung habe bestimmt in kurzer Zeit ausgeführt
werden müssen. Darum sei das Ergebnis auch nicht
gerade inspirierend. Trotzdem möchte Schulthess den
Vorfall zum Anlass nehmen und einen Kreativ-Aufruf
starten: «Dies könnte doch ein Kick sein, dass sich
die vielen kreativen Kunstschaffenden, die in der
Neustadt leben, Gedanken darüber machen, wie aus
dieser Brücke etwas Cooles gemacht werden könnte.»
Zum Vergleich: So sah die Brücke früher aus, und so
präsentiert sie sich in blau-weiss. Was gefällt Ihnen
besser? Stimmen Sie ab in unserer Umfrage.
Blau-Weiss-Pinsler droht trotz allem Ungemach
Von Seiten der Stadt ist noch nicht klar, was nun mit
der blau-weissen Brücke passieren soll: «Wir werden
das weitere Vorgehen noch mit der Polizei, der
Staatsanwaltschaft und der Verwaltung der Stadt Luzern
besprechen», sagt Thomas Schmid, Leiter des
Strasseninspektorats der Stadt Luzern. Laut Schmid
wurde bei der Polizei Anzeige erstattet. In der Regel
würden Sprayereien oder Bemalungen im öffentlichen
Raum entfernt. Bei der Brücke an der Bleicherstrasse
handle es sich auf Grund des Ausmasses aber um einen
besonderen Fall. Der Schaden sei gross, beziffert
werden könne er aber nicht.
========
26.2.2019: Konkurrenz: Österreicher
verkaufen Zugtickets billiger als SBB
========
Für Einheimische ist es teils unmöglich, in der
Jetset-Destination zahlbaren Wohnraum zu finden. Die
Ferienregionen im Vergleich. Mehr...
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28.2.2019: Bundesgericht meint, BLS darf
bis Biel und Olten fahren:
Neue Konzessionen: BLS gewinnt Scharmützel gegen
SBB
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/20769860
<Das Bundesgericht hat einen Rekurs der BLS
im Streit um die Bahn-Fernverkehrskonzessionen gegen
die SBB und das Bundesamt für Verkehr gutgeheissen.
Die SBB hatten am 12. Juli 2018 Einspruch eingelegt
gegen die Erteilung von Fernverkehrskonzessionen für
die Linien Biel-Bern und Bern-Burgdorf-Olten an die
BLS. Zur Anhörung vor Bundesverwaltungsgericht
eingeladen, verlangte die BLS aufschiebende Wirkung
für das Inkrafttreten ihrer Konzessionen während der
Dauer des Verfahrens. Das Bundesverwaltungsgericht
wies das in einer Zwischenverfügung ab.
Die Bahngesellschaft argumentierte, ihre
Nutzungsdauer der Konzessionen von zehn Jahren würde
sich verkürzen, sollte das Bundesverwaltungsgericht
sein Urteil erst nach deren Inkrafttreten am 15.
Dezember 2019 fällen. Die Auswirkungen auf die
Rentabilität des Unternehmens könnten so stark
ausfallen, dass sie seinen Interessen entgegen stehen
würden.
In seinem am Donnerstag veröffentlichten Entscheid
hält das Bundesgericht fest, das Recht der BLS auf
Anhörung sei verletzt worden. Tatsächlich stellte das
Bundesverwaltungsgericht während des Verfahrens eine
Stellungnahme der SBB der BLS nicht zu. So habe die
BLS nicht reagieren können. Der Entscheid des
Bundesverwaltungsgericht ist damit hinfällig und die
Richter in St. Gallen müssen erneut entscheiden.
Das Bundesamt für Verkehr hatte am 12. Juni 2018 die
Fernverkehrskonzessionen zugeteilt. Die SBB erhielten
dabei fast alle Linien und das ganze Intercity-Netz.
Die BLS musste sich mit den Linien Biel-Bern und
Bern-Burgdorf-Olten begnügen. Die Berner hätten aber
gerne auch die Konzessionen für die Strecken
Basel-Interlaken, Basel-Brig und Bern-Le Locle NE
erhalten.
(sda)>
========
28.2.2019: Sexuelle
Anmache, Übergriffe und Drohungen im Spital - so
frustriert sind die Menschen in der reichen
Schweinz!
1200 Übergriffe : Inselspital schlägt wegen
rabiaten Patienten Alarm
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/14659012
<Physische und verbale Attacken gegenüber
Mitarbeitern stehen im Berner Inselspital an der
Tagesordnung. Letztes Jahr kam es zu 1200 Übergriffen
– eine dramatische Zunahme.
Mitarbeiter des Inselspital Bern werden immer häufiger
physisch oder verbal angegriffen. Die Gewalt gegen das
Personal auf der Notfallstation hat laut Monika
Kugemann, Kommunikation und Marketing Insel Gruppe,
besonders in den letzten zwei Jahren zugenommen. Etwa
dreimal pro Tag musste das Spital-Personal letztes Jahr
Verstärkung anfordern.
1200 Übergriffe
Erhebungen zeigen, dass es im vergangenen Jahr zu
1200 Zwischenfällen im Notfallzentrum gekommen ist,
bei denen der hauseigene Sicherheitsdienst alarmiert
werden musste. «Das zeigt, dass irgendetwas draussen
in der Gesellschaft passiert, das so nicht sein
dürfte. Das erschreckt mich sehr», sagt Aristomenis
Exadaktylos, Chefarzt und Direktor des
Notfallzentrums, gegenüber dem Radiosender Energy
Bern.
Die Zwischenfälle haben im Vergleich zum Vorjahr um
33 Prozent zugenommen. 2016 waren es noch rund 600
Übergriffe gewesen. Am stärksten betroffen sind
Pflegefachpersonen, weil sie die meiste Zeit beim
Patienten arbeiten. «Daher sind auch die meisten
Aggressionsopfer Frauen», so Kugemann.
Todesdrohungen
Nicht nur physische, sondern auch verbale Angriffe
erleben die Mitarbeiterinnen. «Drohungen gegen das
Leben sind traumatisierend, vor allem für unsere
jüngeren Mitarbeiterinnen», sagt Exadaktylos. Eine
Todesdrohung könne schlimmer sein als ein Schlag in
den Bauch.
Bereits 2013 berichtete 20 Minuten von Angriffen von Patienten gegenüber
Pflegepersonal. Betroffene erzählten von plumper
Anmache, schlüpfrigen Angeboten und Grapschereien.
Konkrete Zahlen gab es damals jedoch keine.
Alkohol und Drogen als Ursache
Was ist der Grund, dass es vermehrt zu Übergriffen
kommt? «Besonders häufig sind bei aggressiven
Patienten Alkohol oder Drogen im Spiel», so der
Chefarzt. Es gibt noch eine weitere Ursache:
Psychische Probleme können auch zur Gewalttätigkeit
führen.
Das Notfallzentrum schule alle Mitarbeitenden
regelmässig darin, sich gegen Aggressionen zu
verteidigen, aber auch wie sie diesen vorbeugen
können. Auch werden solche Übergriffe im Team
aufgearbeitet. Andererseits wurden auch bauliche
Massnahmen ergriffen. Die Empfangstheke verfügt neu
über drei Schaltereinheiten. Diese können zum besseren
Schutz der Mitarbeitenden geschlossen werden.
Arbeiten Sie im Raum Bern als FaGe und wurden von
Patienten verbal und/oder physisch attackiert? Dann
erzählen Sie uns hier von ihren Erlebnissen.
(pal)>
========
2.3.2019: Federer hat nun
100 Titel:
Verdientes Jubiläum: Federer auf dem Gipfel, der
ersehnte Titel ist da
========
4.3.2019: Die Schweinz (Schweiz)
hat einen Preisüberwacher nun auch auf Twitter:
Der Preisüberwacher ist neu als @MisterPrezzi auf
Twitter
https://www.watson.ch/digital/schweiz/369122212-preisueberwacher-stefan-meierhans-ist-nun-als-misterprezzi-auf-twitter
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11.3.2019: Schluss mit
der Manipiulation der deutschen Sprache:
Petition: Schweizer protestieren gegen
«Gender-Unfug»
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Schweiz 12.3.2019: Flugzeug-Oldtimer Ju-52
aus dem Zweiten Weltkrieg dürfen nur noch
Vereinsmitglieder transportieren:
Bazl entscheidet: Ju-Air darf nicht mehr
kommerziell fliegen
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/22393081
<Die Dübendorfer Ju-Air darf in Zukunft nur
noch Vereinsmitglieder befördern. Das hat das
Bundesamt für Zivilluftfahrt entschieden.
Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) entzieht der
Ju-Air mit ihren historischen Maschinen die Genehmigung
für kommerzielle Passagierflüge. Weiterhin anbieten kann
die Ju-Air bezahlte Passagierflüge für die
Vereinsmitglieder.
Die zwei Oldtimer des Typs Junkers Ju-52 der Ju-Air
müssen aber vorerst am Boden bleiben. Diverse vom Bazl
geforderte – aber noch nicht vollständig definierte –
Massnahmen müssten noch umgesetzt werden.
Für den kommerziellen Weiterbetrieb mit Passagieren
erfüllen die Oldtimer die heutigen
Sicherheitsanforderungen nicht mehr. Diesen Schluss
stützt das Bazl auch mit den Erkenntnissen aus der
Untersuchung des Absturzes einer Ju-52 beim Piz
Segnas. Am 4. August 2018 waren dabei alle 20 Insassen
an Bord ums Leben gekommen.
Zusätzlich werde sich die europäische Gesetzgebung
für Oldtimer ab Mitte 2019 ändern und einen
kommerziellen Betrieb nicht mehr zulassen, schreibt
das Bazl.
Flüge nur noch für Vereinsmitglieder
Hingegen soll ein Betrieb im privaten Rahmen und unter
nationalen Auflagen weiterhin möglich sein.
Vereinsmitglieder, die den Erlebnisflug suchen und ein
Interesse am Weiterbetrieb historischer Flugzeuge
haben, sollen weiterhin mitgeführt werden können.
Die Passagiere müssen seit mindestens 30 Tagen
Vereinsmitglieder sein und über die höheren Risiken
aufgeklärt sein, die bei historischen Flugzeugen im
Vergleich zu modernen Passagierflugzeugen bestehen.
Da Flugzeuge wie die Junkers Ju-52 eine grössere Zahl
von Passagieren befördern können, müssten sie
technisch und operationell höhere Anforderungen
erfüllen als kleinere Oldtimerflugzeuge, hält das Bazl
fest. Erschwerend komme bei den heute 70 und 80 Jahre
alten Ju-52 hinzu, dass es keinen Hersteller mehr
gebe, der für die Aufrechterhaltung der
Lufttüchtigkeit verantwortlich ist.
Das Bazl sei wie andere nationalen Aufsichtsbehörden
schon aus Ressourcengründen nicht in der Lage, diese
Aufgabe zu übernehmen. Die privaten Betreiber von
grossen Oldtimerflugzeugen müssten sich daher entweder
selbst dieses Fachwissen aneignen oder diese Aufgabe
an einen externen Betrieb delegieren.
Da die Ju-Air die vom Bazl geforderten technischen
Massnahmen noch nicht vollständig erfüllen kann,
bleiben ihre zwei Oldtimerflugzeuge weiterhin am
Boden. Solange lassen sich aus Sicht des Bazl auch
keine Aussagen über den Zeitpunkt der Wiederaufnahme
des Flugbetriebes durch die Ju-Air machen.
Sicherheit oberste Priorität
Die Ju-Air erklärte am Dienstag, die Weisung des Bazl
bedeute für Flüge in der Schweiz keine wesentliche
Änderung. Bereits heute seien fast 100 Prozent der
Passagiere in der Schweiz Vereinsmitglieder. Für die
Ju-Air geniesse die Sicherheit des künftigen
Flugbetriebs oberste Priorität. Sobald die neuen
Regelungen des Bazl im Detail vorlägen, werde man sie
prüfen und dann sofort an die Umsetzung gehen.
Im Übrigen gebe es nach wie vor keine Hinweise
darauf, dass eine technische Ursache zum Absturz der
HB-HOT im August 2018 geführt hätte. Die im
vergangenen November öffentlich diskutierten Schäden
am Unfallflugzeug seien laut der
Unfalluntersuchungsstelle Sust allesamt keinerlei
Ursache für den Unfall.
«Keine sicherheitsrelevanten Mängel»
Für den Sommer 2019 sei vorgesehen, nur ein Flugzeug
einzusetzen. Es handle sich dabei um die HB-HOS,
welche seit November zusätzlich zur Jahreswartung auch
umfassenden Korrosionsuntersuchungen unterzogen worden
sei. Mit neuen, hochauflösenden Boroskopkameras hätten
die Flügelholme und auch kleinste Hohlräume in
Flügeln, Leitwerken und Rumpf ausgeleuchtet und
untersucht werden können.
Ein auf Materialprüfung spezialisiertes Institut habe
zusätzlich sämtliche Verbindungspunkte innerhalb der
Flügel durchleuchtet. Die Analysen der Untersuchungen
durch die Ju-Air und unabhängige, externe Experten
stünden kurz vor dem Abschluss.
Die optischen und boroskopischen Untersuchungen, die
Röntgenaufnahmen und die Expertisen von
Materialwissenschaftlern und Experten für Strukturen
und Motoren hätten bisher keine Hinweise auf
sicherheitsrelevante Mängel beim Flugzeug HB-HOS
ergeben.
Sofern keine solchen Mängel auftauchten, werde die
Ju-Air beim Bazl ein Gesuch für den Flugbetrieb 2019
einreichen. Durch die Verzögerungen bei den
Untersuchungen könne die Aufnahme des Flugbetriebs der
HB-HOS aber nicht vor Ende Mai erfolgen.
Maschinen werden generalüberholt
Die Ju-Air habe die zusätzliche Untersuchungszeit dazu
genutzt, die Generalüberholung der HB-HOS zu beginnen.
Bis zur Wiederaufnahme des Flugbetriebs werde sie eine
neue elektrische Verkabelung, ein überarbeitetes
Cockpit, ein erneuertes Treibstoffsystem und eine neue
Kabine erhalten. Im Jahr 2020 werde die Maschine dann
in ihre Baugruppen zerlegt und die Flügel würden bei
einem Spezialunternehmen generalüberholt.
Bei der Schwestermaschine HB-HOP werde dieses
Prozedere bereits in diesem Sommer durchgeführt; sie
sei schon im vergangenen November demontiert worden.
Bis in einem Jahr werde sie wieder einsatztauglich
sein und den Flugbetrieb 2020 sicherstellen.
Die zehn Jahre jüngere HB-HOY, ein Casa-Lizenzbau aus
dem Jahr 1949, bleibe bis auf weiteres in
Mönchengladbach (D) ausgestellt und werde vorerst
nicht geflogen. Vertragliche Vereinbarungen liessen
einen Abzug der jüngsten Maschine der Ju-Air im Moment
nicht zu. Sobald die HB-HOY in die Schweiz geholt
werden könne, werde auch sie generalüberholt.
Die Generalüberholung der drei Maschinen stehe in
keinem direkten Zusammenhang mit dem Absturz der
HB-HOT im vergangenen August, betont die Ju-Air. Sie
sei eine Investition in die Sicherheit und die
Werterhaltung der Flugzeuge. Die Tragödie und die
darauf entstandene Unsicherheit über Ursachen und
behauptete Mängel am Unfallflugzeug hätten die Ju-Air
aber veranlasst, die drei Flugzeuge umfassend zu
überholen.
(sda)>
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15.3.2019: Schweizer erfinden den Musik-Käse:
Schweizer Experiment: Musik beeinflusst den
Geschmack von Käse
Alles Käse, oder? Sechseinhalb Monate
lang reiften mehrere Käselaibe in Holzkisten zu
unterschiedlichen Klängen. Ihr Geschmack soll sich
dadurch verändert haben. Mehr»
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27.3.2019: Rauchentwicklung im
Kraftwerk: Das war der Grund für den Blackout in
Zürich
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27.3.2019: Achtung: In der P2-Schweinz
kann man auch durch Sonnenschirm sterben:
Von Sonnenschirm getroffen: Studentin (22)
stirbt nach Unfall an Uni
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Studentin-liegt-wegen-Sonnenschirm-im-Koma-18623138
<Eine 22-jährige Studentin ist nach mehreren
Wochen im Koma gestorben. Sie wurde an der Uni
Lausanne wegen einer starken Windböe von einem
Sonnenschirm getroffen.
ine Studentin ist auf dem Gelände der Universität
Lausanne von einem umgestürzten Sonnenschirm getroffen
worden. Nach einigen Wochen im Koma starb sie am
Dienstag. Die Justiz hat eine Untersuchung eingeleitet.
Der Unfall ereignete sich am 4. März beim Gebäude
Géopolis, in dem sich die Fakultät für Sozial- und
Politikwissenschaften sowie die Fakultät für
Erdwissenschaften und Umwelt befinden. Staatsanwalt
Jonathan Cornu eröffnete eine Untersuchung wegen
fahrlässiger Tötung.
«Die Untersuchung läuft noch. Zum jetzigen Zeitpunkt
kann ich keine weiteren Informationen geben», sagte er
der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch in
Berufung auf einen Bericht der Zeitung «24 heures».
Das Verfahren sei erst gerade eröffnet worden. Er
wolle zunächst mehrere Zeugen des Unfalls anhören, um
zu verstehen, was passiert sei.
Starker Wind
«Laut Augenzeugen vor Ort wehte am Unfalltag ein
starker Wind. Ein Sonnenschirm fiel um und traf die
junge Frau, die heftig auf den Boden prallte», sagte
eine Sprecherin der Universität Lausanne. Die
Campus-Retter waren schnell vor Ort an, um der
Verletzten zu helfen. Laut dem Zeitungsbericht lag die
22-Jährige seither im Koma im Spital.
Der Unfall verursachte Bestürzung und grosse
Aufregung auf dem Campus. Die Universität hat eine
Nummer eingerichtet, unter der die Studierenden
psychologische Unterstützung erhalten können.
«Wir sind schockiert und sehr berührt von dem, was
passiert ist», sagte die Uni-Sprecherin weiter.
«Dieser Unfall hat etwas Absurdes an sich.»
(sda)>
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5.4.2019: Franz Weber : Vater der
Zweitwohnungs-Initiative ist tot
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5.4.2019: Easyjet-Flug: Regierungsrat
Fehr steigt ins falsche Flugzeug
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10.4.2019: Kantone GE, LU, SZ, ZU+ZH haben
beim Einzonen von Bauland ein Problem - hat der
Bundesrat herausgefunden:
Bundesrat: Fünf Kantone dürfen kein Bauland mehr
einzonen
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/24645508
<Der Bundesrat hat für die Kantone Genf,
Luzern, Schwyz, Zug und Zürich ein Einzonungsstopp
verhängt. Dies, weil sie sich nicht an die Regeln
gehalten haben.
Die Kantone Genf, Luzern, Schwyz, Zug und Zürich dürfen
vorerst kein Bauland mehr einzonen. Das hat der
Bundesrat am Mittwoch entschieden. Die fünf Kantone
haben das revidierte Raumplanungsgesetz nicht
rechtzeitig umgesetzt.
Dieses verpflichtet alle Kantone, auf den Mehrwert,
den bei einer Einzonung entsteht, eine Abgabe von
mindestens 20 Prozent zu erheben. Die Umsetzungsfrist
dauerte fünf Jahre, am 30. April 2019 läuft sie ab. In
jenen Kantonen, die bis dahin keine Mehrwertabgabe
eingeführt haben, gilt ab dem 1. Mai ein
Einzonungsstopp, wie das Bundesamt für Raumentwicklung
(Are) mitteilte.
Gegen Bundesrecht verstossen
Die Kantone Genf, Luzern und Schwyz haben zwar
rechtzeitig eine Mehrwertabgabe eingeführt. Die
Regelung respektiere aber die Mindestvorgaben nicht,
schreibt das Are. In Genf und Luzern werde die Abgabe
erst ab einem Mehrwert von 100'000 Franken erhoben. In
einem den Kanton Tessin betreffenden Urteil hatte das
Bundesgericht entschieden, dass eine Freigrenze in
dieser Höhe gegen Bundesrecht verstösst.
Der Kanton Schwyz lässt bei Einzonungen einen
Pauschalabzug von 10'000 Franken auf der
Mehrwertabgabe zu. Da der Kanton den Abgabesatz auf
das bundesrechtliche Minimum festgesetzt hat, liegt
die Mehrwertabgabe faktisch unter 20 Prozent.
Aufhebung erst, wenn alles bundesrechtskonform ist
Der Kanton Zug hat zwar eine Ausgleichsregelung
beschlossen, die den bundesrechtlichen Anforderungen
genügt. Die Volksabstimmung dazu findet aber erst am
19. Mai 2019 statt, also nach Ablauf der Frist. Im
Kanton Zürich wird die Ausgleichsregelung noch vom
Kantonsparlament beraten. Eine fristgerechte
Einführung ist nicht möglich.
Sobald die Kantone eine bundesrechtskonforme Regelung
eingeführt hätten, werde der Bundesrat den
Einzonungsstopp wieder aufheben, schreibt das Are.
(vro/sda)>
========
15.4.2019: Warteschleifen ade:
Nationalrat richtet Kundendienst-Pranger ein
========
15.4.2019: Schweizer Armee: Taktisches
Handeln, wenn man einen Befehl verweigern will: Die
Achtungstellung und das Versteck im Panzer:
Wie man einen Befehl verweigert, ohne einen Befehl zu
verweigern
https://www.bazonline.ch/schweiz/standard/wie-man-einen-befehl-verweigert-ohne-einen-befehl-zu-verweigern/story/28760829
<Geht es um das Vermeiden von Aufträgen,
entwickeln manche Soldaten ungeahnte
Kreativität. Eine Anleitung.
Wie jedem Militärdienstpflichtigen nach der
Lektüre des Dienstreglements und des
Militärstrafgesetzes klar sein sollte – sollte
er diesen Auswuchs schweizerischer Bürokratie
und dieses militärische Corpus Iuris auch
tatsächlich mal zur Hand nehmen –, ist
Befehlsverweigerung nicht nur verpönt, sonder
auch strafbar. Ich habe in meiner letzten
Kolumne aufgezeigt, welche Strafen demjenigen
drohen können, der nicht gehorcht.
Was also tun, wenn man aber nicht ständig mit
unnötigen Befehlen beelendet werden will? In
meiner Rekrutenschule gab es zwei Kniffe. Der
eine war eher wagemutig, der andere ziemlich
simpel. Schwer sind sie beide nicht, aber für
den ersten muss man das System Armee so
verstanden haben, dass man es gegen sich selber
anwenden kann. Es war ein Trick, der eher von
den pfiffigen und findigen Rekruten angewendet
wurde. Ich war einer von ihnen.
Der Befehl an sich selbst - [in
Achtungstellung gehen, um einen Befehl eines
Unteroffiziers vorzutäuschen]
Trick 1: Während der allgemeinen
Grundausbildung in der RS werden die Rekruten
gedrillt. Es wird gerannt, Liegestütze gemacht,
wieder gerannt, und wer nicht mehr rennen kann,
wird in die Achtungstellung «geklöpft». Das
heisst: die Hacken zusammenschlagen – sie müssen
einen 90-Grad-Winkel ergeben – die Hände an die
Hüften gelegt, die Arme durchgestreckt, gerader
Rücken, Blick nach vorne, nicht bewegen. In
Achtungstellung befahlen uns meist
Unteroffiziere, wenn sie zu beschäftigt waren,
um uns zu bestrafen, wir ihnen aber auf die
Nerven gingen. Nun ist es so, dass einen nur
derjenige aus der Achtungstellung wieder in die
Ruhnstellung – also eine ruhende Position, in
der Befehle entgegengenommen werden können oder
müssen – befehlen darf, der einen auch ins
Achtung gestellt hat. So weit, so klar?
Das Ganze läuft dann folgendermassen ab. Ich
lehne an einer Wand in der Panzerhalle und
spiele mit meinem Handy. Weiter hinten sehe ich
einen Unteroffizier durch die Halle schreiten
und Befehle erteilen. Schnell schiebe ich mein
Handy in die Tasche und stelle mich ins Achtung.
Der Unteroffizier sieht mich, ist ein wenig
irritiert und ruft: «Abrecht, Ruhn!» Da ich aber
gar nicht wirklich in die Achtungsstellung
befohlen wurde, kann mich der Vorgesetzte auch
nicht in die Ruhnstellung befehlen. Er gibt mir
de facto einen ungültigen Befehl, was wiederum
bedeutet, dass ich keinen Befehl verweigere.
Typisch bauernschlau. Ich stehe also weiterhin
kerzengerade da und starre an die
gegenüberliegende Wand. Der Unteroffizier
entfernt sich wütend und sucht nach demjenigen,
der den Abrecht ins Achtung gestellt hat. Der
Abrecht wartet, bis der Unteroffizier sich
entfernt hat, und macht sich aus dem Staub.
Voilà; der Befehlsausgabe entgangen, ohne einen
Befehl zu verweigern. Die Unteroffiziere haben
den Trick nie durchschaut.
Verschlaufen ist Kunst - [Versteck im Panzer
- kein Befehl gehört]
Trick 2: Simpel und gefährlich:
sich verstecken. Wer einen Befehl nicht hören
kann, kann auch keinen ausführen. Nur wo? Die
weniger geistreichen unter uns legen oder setzen
sich in einen Puch oder Duro und machen ein
Schläfchen. Darin ist es warm, und die
Sitzmöglichkeiten sind relativ komfortabel. Nur:
Duro und Puch sind bekannte Verstecke. Eben weil
sie beheizt und nicht gerade ungemütlich sind.
Dementsprechend schnell beginnen die
Unteroffiziere die Fahrzeuge zu durchsuchen,
wenn auffällig wenig Rekruten auf dem Platz
sind.
Besser: Kampfpanzer Leopard 2. Die Dinger sind
drei Meter hoch und den Unteroffizieren ist es
zu anstrengend, auf jeden Panzer zu steigen, um
die Innenräume zu prüfen. Und so kommt es, dass
der Feldweibel kurz vor dem Abendessen
«Kompanie, daher!» ruft und überall aus den
Panzern verpennte Soldaten kriechen, wie die
Erdmännchen aus ihrem Winterschlaf.>
========
17.4.2019: Im Hauptbahnhof Zureich
(Zürich) wird ein Gemüsemarkt installiert - gibt es
nichts Besseres? Scheinbar NEIN!
HaBe Märt: Es gibt einen neuen Markt am Zürcher
Hauptbahnhof
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/30778102
<Ab Mai gibt es im Zürcher Hauptbahnhof einen neuen
Wochenmarkt. Dahinter steckt auch ein erfolgreicher
Zürcher Gastronom.
Viele Jahre lang fand jeden Mittwoch ein
traditioneller Spezialitätenmarkt in der Bahnhofshalle
des Zürcher HB statt. Mittels Ausschreibung suchte die
SBB nun nach einem neuen Betreiber. Den Zuschlag
erhielt der Event- und Messespezialist Andreas
Messerli zusammen mit dem Zürcher Gastronomen Nicolas
Maeder, der unter anderem das Restaurant Bärengasse
oder die Atelier-Bar im Kreis 1 betreibt.
«Ein eigener Markt im Zürcher Hauptbahnhof ist eine
Chance, die man nicht zweimal im Leben kriegt», so
Maeder. Ab dem 8. Mai sind sie jeden Mittwoch von 10
bis 20 Uhr mit dem neuen Konzept HaBe Märt in der
Bahnhofshalle. «Es wird eine Mischung aus bis zu 20
klassichen Marktständen mit saisonalem Angebot sowie
Food-Startups, ergänzt durch Streetfood-Trucks,
Barbetrieb und Unterhaltungsprogramm», so Maeder.
Besonders die Zeit zwischen 17 und 20 Uhr wolle man
künftig besser nutzen. «Pendler können bei uns an der
Bar ein Feierabendbier trinken und beim Markt gleich
noch das Abendessen einkaufen.» Ein weiteres
Streetfood-Festival wolle man aber nicht werden.
«Wir haben beispielsweise die Zusage von der Familie
Müller aus Steinmaur, die für ihre Früchte und ihr
Gemüse vom eigenen Hof bekannt sind, oder mein
persönliches Highlight – die Premiumkäserei Fromage
Mauerhofer», sagt Gastronom Maeder. Es habe aber auch
noch Platz für weitere Angebote. «Interessenten dürfen
sich gern bei uns via habe-maert.ch melden.»
(wed)>
========
17.4.2019: Neue Welle bei der schweinzer
Armee: Entlassungen wegen Handy-Untersuchung
Statt weiterzumachen: Armee schmeisst
Soldaten wegen Zivi-Infotag raus
RS-Entlassungen: «RS-Kommandant verhält
sich unwürdig»
Armee zu Entlassungen: «Jede Zulassung in
den Zivildienst schmerzt»
========
17.4.2019: Perverse Schweiz - sie machen
Karriere gegen Trauergäste:
Hölstein BL: Sicherheitsdienst büsste
reihenweise Trauergäste
========
Genf 20.4.2019:
Polizisten lassen sich bestechen - mit Service im
Bordell - und da sind Videos und Fotos:
Korruptionsaffäre in Genf: Eine Stunde Gratis-Sex,
dafür keine Busse
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/21439120
<Im Kanton Genf läuft gegen mehrere
Polizeibeamte eine interne Untersuchung. Trotzdem sind
sie offenbar noch immer im Rotlichtviertel tätig.
Sex gegen Bussen-Erlass: Über 20 Genfer Polizisten
sollen sich an diesem Deal beteiligt haben. In
zahlreichen Bordellen im Genfer Pâquis-Quartier standen
die Türen den Polizisten offen. Das berichtet die
SRF-Sendung «
Schweiz aktuell».
Die Bordellbetreiberin Lisa sagt, dass der Preis klar
gewesen sei, wenn Polizisten mit einer Busse gedroht
hätten: Eine Stunde mit einem Polizisten im Bett.
Manchmal auch mehr. «Das ist das Einzige, das sie
zahlen müssen», sagt Lisa gegenüber der Sendung.
Bereits aus dem Jahr 2010 gebe es Überwachungsvideos
aus Bordellen, die Polizisten zeigten, wie sie
sexuelle Behandlungen erhalten.
«Polizisten haben sich erpressbar gemacht»
Seit letzter Woche ermittelt die Genfer
Staatsanwaltschaft wegen mutmasslicher Korruption. Auf
dem Handy eines verhafteten Zuhälters habe die
Staatsanwaltschaft laut der Genfer Zeitung «GHI»
haufenweise belastendes Material gefunden. Trotz den
Vorwürfen sind die mutmasslich fehlbaren Polizisten
weiterhin im Rotlichtviertel im Einsatz, berichtet
«Schweiz Aktuell».
Nun fordert die Politik Aufklärung: «Diese Polizisten
haben sich erpressbar gemacht», sagt Diego Esteban,
Genfer SP-Grossrat zur Sendung. «Stellen Sie sich vor,
jemand begeht einen Gesetzesverstoss und sagt dann zum
Polizisten: ‹Entweder du lässt mich springen, oder
diese Fotos finden den Weg in die Öffentlichkeit›. Das
ist eine Gefahr für die Sicherheit des Kantons Genf.»
In einer dringenden Anfrage im Rat verlangt er nun,
dass die Korruptionsaffäre sobald als möglich
aufgeklärt wird. «Ein solches Verhalten ist nicht
tolerierbar von jenen Leuten, die die Einhaltung des
Gesetzes überwachen sollten.»
(dk)>
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6.5.2019: Migros wird nun auch
eine Post für Pakete:
Päckli können jetzt auch in der Migros verschickt
werden
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15.5.2019: Nach Laser-Attacken: Basler
Trams dürfen wieder nach Frankreich
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19.5.2019:
Abstimmungen: «Schärferes Waffengesetz bringt uns
Sicherheit»
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/17025909
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19.5.2019: AHV kann weitermachen:
Ja zur AHV-Steuervorlage: Steuer-AHV-Deal
mit 66 Prozent angenommen
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Steuerreform-20098183
<Das Stimmvolk hat den AHV-Steuerkompromiss klar
angenommen. Privilegien für internationale
Unternehmen werden abgeschafft, die AHV bekommt
jährlich 2 Milliarden Franken zusätzlich.
Das Stimmvolk hat den AHV-Steuerkompromiss am Sonntag
mit einem Ja-Stimmenanteil von 66,4 Prozent
angenommen. Steuerprivilegien für internationale
Unternehmen werden abgeschafft, dafür gibt es neue
Erleichterungen für alle Firmen. Die AHV bekommt
jährlich 2 Milliarden Franken zusätzlich.
2017 waren die Unternehmenssteuerreform III und die
Reform der Altersvorsorge an der Urne gescheitert. Nun
haben 1'541'000 Stimmberechtigte einer Verknüpfung
beider Anliegen zugestimmt. 780'500 lehnten das
Bundesgesetz über die Steuerreform und die
AHV-Finanzierung (Staf) ab.
Keine Überraschung
Eine Ja-Mehrheit gab es in allen Kantonen. In der
Waadt, die schon früher eine Reform der
Unternehmensbesteuerung beschlossen hatte, war der
Ja-Stimmenanteil mit 80,7 Prozent am grössten. In
Solothurn kamen mit 58,6 Prozent am wenigsten
Ja-Stimmen zusammen. Dort wurde gleichzeitig über die
kantonale Umsetzungsvorlage abgestimmt.
Das Ja zur Staf überrascht nicht. Umfragen hatten die
Zustimmung an der Urne erwarten lassen. Überraschend
ist aber die Deutlichkeit des Resultats. Die Gegner
hatten unter anderem kritisiert, die Vorlage verletze
die Einheit der Materie, weil sie zwei völlig
sachfremde Themen miteinander verbinde.
Die Junge SVP warnte nach Bekanntwerden des
Abstimmungsresultats vor einer «Aushöhlung der
Demokratie». Die Waadtländer Linksaussenpartei POP
will beim Bundesgericht Beschwerde führen. Die meisten
Stimmberechtigten scheinen mit der Verknüpfung jedoch
kein Problem gehabt zu haben.
AHV bleibt auf der Tagesordnung
Die bürgerlichen Jungparteien, Teile der SVP und die
GLP hatten ausserdem kritisiert, dass zusätzliche
Lohnprozente erhoben werden, ohne dass die
strukturellen Probleme der AHV gelöst sind. Dieses
Thema bleibt auf der Tagesordnung, eine AHV-Reform ist
bereits aufgegleist.
Die Reaktionen am Sonntag gaben einen Vorgeschmack
auf die kommende Auseinandersetzung. Das bürgerliche
Gegnerkomitee verlangte umgehend eine Erhöhung des
Rentenalters. Nach Ansicht der Linken hingegen ist
eine AHV-Reform dank der Finanzspritze nicht dringend.
Trotz des Milliarden-Zustupfs für die
Sozialversicherung hatten auch Grüne, Juso und
gewerkschaftliche Kreise gegen die Staf gekämpft.
Ihrer Meinung nach ersetzt diese die abgeschafften
Privilegien für Unternehmen bloss durch neue
Vergünstigungen. Die Linke will den Kampf nun in den
Kantonen fortsetzen. In Solothurn, wo die
Umsetzungsvorlage am Sonntag gescheitert ist, konnte
sie bereits einen Erfolg verbuchen.
Bessere Legislaturbilanz
Auf nationaler Ebene haben sich SP, FDP, CVP, und BDP
durchgesetzt. Die Koalition hatte dem
AHV-Steuerkompromiss schon im Parlament zum Durchbruch
verholfen. Auch die Bundesräte Alain Berset und Ueli
Maurer dürfen sich zu den Abstimmungssiegern zählen.
Beide hatten 2017 bei der Reform der Altersvorsorge
und der Unternehmenssteuerreform III eine herbe
Niederlage hinnehmen müssen.
Nicht zuletzt wegen diesen beiden Abstimmungen war
bisher von einer «verlorenen Legislatur» die Rede
gewesen. Nun sieht die Bilanz besser aus: Die AHV
bekommt etwas Luft, so dass die nächste Reform mit
weniger Druck angegangen werden kann. Zudem wird das
Problem der international nicht mehr akzeptierten
Steuerprivilegien auf wirtschaftsverträgliche Art und
Weise gelöst.
Der Druck des Auslands auf die kantonalen
Steuervergünstigungen für Holding- und andere
Spezialgesellschaften hatte die Gesetzgebungsarbeiten
überhaupt erst ausgelöst. Diese Unternehmen versteuern
im Ausland erzielte Gewinne in den Kantonen heute kaum
oder gar nicht.
Im Nachgang zur Finanzkrise geriet das Steuerregime
ins Visier von EU und OECD. Sie verlangen seit Jahren
die Abschaffung der Steuerprivilegien. Nach Annahme
der Staf kann die Schweiz diese Forderung 2020
umsetzen. Damit ist die Gefahr des «Blacklistings» und
der damit verbundenen Rechtsunsicherheit gebannt.
Steuerklima bleibt mild
Mit der Umsetzung der Staf steigt jedoch die
Gewinnsteuerbelastung für viele der rund 24'000
betroffenen Unternehmen. Da diese eine grosse
volkswirtschaftliche Bedeutung für die Schweiz haben,
erlaubt der Bund neue Anreize, um die Firmen in der
Schweiz zu halten. Dazu gehören die Patentbox oder
zusätzliche Steuerabzüge für Forschung und
Entwicklung. Diese Vergünstigungen gelten für alle
Unternehmen und sind international akzeptiert.
Hinzu kommen die Pläne der Kantone, die
Gewinnsteuersätze zu senken. Ein Zustupf von jährlich
rund einer Milliarde Franken aus der Bundeskasse gibt
ihnen den nötigen finanziellen Spielraum. Als
politisches Zugeständnis an die Linke werden auf der
anderen Seite die steuerfreien Rückzahlungen von
Kapitaleinlagen und die Teilbesteuerung von Dividenden
eingeschränkt.
Ebenfalls ein politisches Gegengeschäft ist der
Zustupf zur AHV-Finanzierung von 2 Milliarden Franken
pro Jahr. Auf den gleichen Betrag werden unter dem
Strich die Kosten der neuen Steuervergünstigungen
geschätzt. Die AHV-Zusatzfinanzierung wird teils durch
höhere Beiträge, teils aus der Bundeskasse finanziert.
(jcg)>
========
19.5.2019: Basel bekommt
keinen Fischekäfig:
Basel: Tierschützer versenken das Ozeanium
========
Kanton Zürich 19.5.2019: Die Gemeinden
an der "Goldküste" sind zu "Schlafgemeinden" geworden
- die grossen Arbeitgeber sind weg
Bericht über den Verlust von Arbeitgebern am Zürichsee:
Männedorf, Üerikon, Stäfa - von Kommunikationspartner
Simon
Bürgermeister an der "Goldküste" lassen lokale
Arbeitgeber wegziehen, und so entwickeln sich
Schlafgemeinden mit Leuten, die immer pendeln müssen:
<Ich will dir einmal teil-rekonstruierte
"Entwicklung" in meiner unmittelbaren Region schildern:
Ich wohne in
Männedorf, zwischen den
Zürisee-gemeinden
Üetikon und
Stäfa.
Üetikon hatte 200 Jahre lang eine Chemiefabrik, wohl mit
Anschluss an die einstige Meilen-Wetzikon-bahn.
Männedorf hatte Emil Staub, einen Leder-pneu-hersteller,
und einen Tante-emma-laden.
Die Läden haben diverse unbereinigte Probleme. Das etwas
grössere Stäfa hatte etwa vier Metzgereien, etwa drei
Bäckereien und vielleicht eine Dörr-anlage, eine Firma
namens Ventilator und die SCS (Stäfa control system),
die nachher zur Cerberus (Rauchmelder) gehörte. Heute
ist nur noch das Laubisrüti-areal nahe Üerikon (nicht
üetikon) als ernstzunehmender Arbeitgeber zugegen.
Restaurants wurden zu Wohnhäusern. In den Neunziger
Jahren hatte man begonnen, auf "Bauland" anonym geführte
clubähnliche Heuschrecken-bunker für hier schlafende
ortsfremd bleibende Pendler hinzuklotzen, somit die
"Einwohnerzahlen zu verdoppeln" (zugezogene Deutsche und
Folgeerscheinungen), was Landschafts- ja Heimatverlust
bedeutete. Hier tüttelt schicki micki vor sich her,
Firmen aufbauen ist wegen den über 70% Pendlern kaum
möglich. Die kleinen Standorte wurden in grössere
Industriegebiete weiter weg verlagert, das Dasein hier
wurde an Deppen vercasht, quasi verramscht, die
einstigen Dörfer hier wirken verarmt, ihrer Atmosphäre
beraubt, es regierten die abzocken wollenden
Immobilienhaie. Ghetto wird sich einmal noch
einschleichen. Mir hat die Fällung jedes verbliebenen
Baumes geschmerzt, fast dass ich mich nurmehr als Zombie
zu fühlen hätte.>
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Saint Louis bei Basel 21.5.2019:
Mehrfache Laserpointer-Angriffe gegen Tramchauffeure
- Steine gegen Tram - Tramgleis als Spielplatz
benutzt etc.:
Saint Louis: So wurden Basler Trams in Frankreich
terrorisiert
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/So-wurden-Basler-Trams-in-Frankreich-terrorisiert-16855735
Fototexte:
1) Die Trams von Basel nach Saint-Louis (F) fahren
wieder. Nun wurden aber Details über das Ausmass der
Attacken bekannt.
2) Zwischen dem 2. und dem 15. Mai
verkehrten wegen Sicherheitsbedenken nach 20 Uhr keine
Trams mehr auf dem französischen Teil der Linie.
3) Die Nachricht über die Einschränkung
des Trambetriebs nach Frankreich machte im Netz die
Runde. Zu Wort melden sich auch Chauffeure aus
Deutschland.
4) Für die Zustände in Frankreich gab
es viel Häme.
5) «Uns geht es um die Sicherheit der
Fahrgäste und des Fahrpersonals, die jederzeit
gewährleistet sein muss», begründeten die BVB den
Entscheid in den Kommentaren auf Facebook.
6) «Die Linie 3 nach Saint-Louis ist
eine teure Fehlinvestition», meint dagegen W.B.
7) Die Zweckentfremdung von
Laserpointern stelle eine erhebliche Gefahr dar und
würde strafrechtlich verfolgt, so René Gsell von der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.
8) Der Betrieb nach Fahrplan wurde am
15. Mai wieder aufgenommen, nachdem die Franzosen der
BVB weitere Massnahmen zugesichert hatten.
Der Artikel:
<Nachdem mehrfach Angriffe auf Trams und
deren Personal auf der Linie 3 nach Saint-Louis verübt
wurden, stellte die BVB den Betrieb zeitweise ein. Nun
werden Details über Attacken bekannt.
Eine Tramchauffeuse wurde auf dem französischen Teil der
Linie 3 von Basel nach Saint-Louis (F) mit einem
Laserpointer verletzt. Wagenführer weigerten sich, die
Linie zu befahren. Am 2. Mai
stellten die Basler Verkehrsbetriebe
den Betrieb nach 20 Uhr ein.
Zwar fahren die Trams inzwischen wieder nach Plan,
jedoch sind nun Details über die Attacken an die
Öffentlichkeit gelangt, wie die «bz Basel» berichtet. Die
Angaben stammen von Saint-Louis Agglomération.
Bei diesem Angriff wurde eine Wagenführerin mit einem
Laserpointer verletzt. Sie musste in einer Augenklinik
behandelt werden. Neu bekannt ist, dass auch der
Chauffeur des entgegenkommenden Trams mit dem Gerät
angegriffen wurde, die Attacke aber unbeschadet
überstand.
Zunächst wurden gegen 22 Uhr Steine gegen ein Tram
geworfen. Knapp eine halbe Stunde später kam erneut
ein Laserpointer zum Einsatz. Die Täter versuchten,
den Chauffeur über den Rückspiegel zu blenden, jedoch
ohne Erfolg. Das Tram konnte jedoch erst nach 23 Uhr
weiterfahren.
Im gleichen Zeitraum wurde ein Einsatzfahrzeug mit
Steinen beworfen.
Wieder wurde ein Tramchauffeur mit einem Laserpointer
angegriffen. Die französische Police National soll
informiert worden sein.
Am Nachmittag und am Abend wurden Tramsurfer gemeldet
und die Polizei informiert. In diesem Fall tappten sie
aber in die Videofalle: Von der Aktion sollen
Aufnahmen existieren.
Jugendliche sollen auf den Gleisen der Linie gespielt
haben. Bei diesem Vorfall, der keine betrieblichen
Folgen hatte, handelt es sich um das letzte Vorkommnis
vor der zeitweisen Einstellung des Betriebs am 2. Mai.
(las)>
========
Grenchen 21.5.2019: Polizei in zivil
verfolgt Leute mit Video, die Abfall liegen lassen:
Littering-Patrouille in Grenchen:
Getarnte Polizisten lauern auf Abfallsünder
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Polizisten-in-Zivil-auf-der-Lauer-nach-Abfallsuender-24565690
<Die
Stadtpolizei Grenchen nahm im Mai Abfallsünder ins
Visier. Während zwei Tagen waren Polizisten in
Zivil auf der Suche nach Personen, die ihren
Abfall auf der Strasse entsorgen. Mit Erfolg.
Die Grenchner Polizisten legten sich in Zivil auf die
Lauer. Sie patrouillierten in der Umgebung der Stadt
Grenchen und büssten Personen, die sie beim Wegwerfen
von Abfall auf die Strasse erwischten. Dabei gingen der
Polizei 25 Abfallsünder ins Netz.
«Diese zwei Patrouillentage waren ziemlich ergiebig»,
sagt der Grenchner Stapo-Kommandant Christian Ambühl
gegenüber dem «Grenchner Tagblatt». Mit der
Aktion wollte die Grenchner Stadtpolizei dem
Abfallproblem in der Innenstadt entgegenwirken und das
Bewusstsein der Bevölkerung schärfen. Die
Undercover-Aktion zeigte Wirkung: «Fast alle haben
danach ihren Abfall aufgehoben und die Busse
anstandslos bezahlt», so Ambühl. Im Kanton Solothurn
kommt man bei Littering mit einer relativ tiefen Busse
von 40 Franken davon.
Notorischer Abfallsünder dank Video gefasst
Ein grosses Problem wie achtlos weggeworfene
Zigarettenstummel und herumliegende Esskartons sind
auch Sofas, Stühle und Mobiliar. Solche Möbelstücke
werden illegal auf den Strassen entsorgt und stehen
dann wochenlang auf den Strassen herumstehen.
Findet sie an einem Ort häufiger illegal entsorgten
Müll, durchwühlt die Polizei auch mal die Abfallsäcke.
In rund 10 bis 15 Fällen pro Jahr werde man dadurch
fündig, sagt Ambühl. Doch andere Litterer sind
schwerer zu fassen: Immer wieder gebe es Personen, die
beim illegalen Entsorgen penibel darauf achten würden,
dass man die Herkunft des Mülls nicht herausfinden
könne. Eine solche Person konnte die Grenchner
Stadtpolizei kürzlich mittels Videoüberwachung
ermitteln. «Wir haben extra eine versteckte Kamera
installiert, was schliesslich zum Erfolg führte»,
berichtet Ambühl.
Plastikabfall im Kompost
Auch beim Grünabfall gebe es öfter Probleme in
Grenchen. Immer wieder würden Plastikabfälle und nicht
kompostierbarer Müll in der Grünabfuhr landen. Deshalb
wurden in Grenchen sogar einige Container mit
Vorhängeschlössern gesichert. Die Grüncontainer waren
zum Teil überladen und mit nicht kompostierbaren
Säcken beladen. Dies kann unter anderem zu
Kollektivstrafen für die Anwohner führen.
(km/rc)>
========
Basel 24.5.2019:
Sozialisten und FCB animieren nicht zu Mathematik:
Nationaler Schulvergleich: Die schlechtesten
Mathe-Schüler kommen aus Basel
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1.6.2019: Luxus-Streit bei der
Fluggesellschaft Swiss wegen Lippenstift und
Strumpfhosen:
Sexismus-Vorwürfe gegen die Swiss
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Sexismus-Vorwuerfe-gegen-die-Swiss-22113222
<Bei der Schweizer Airline würden noch heute
sexistische Rollenbilder existieren, sagt die
Gewerkschaft des Kabinenpersonals.
Wer als Flight Attendant bei der Swiss arbeitet, muss
eine bestimmte Arbeitskleidung tragen – doch nicht alles
wird vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt, schreibt
die
«Schweiz
am Wochenende». So müssen die weiblichen Flight
Attendants Lippenstift auftragen und – falls sie einen
Rock wählen – auch eine Strumpfhose anziehen. Beides
aber müssen die Angestellten selbst bezahlen, bemängelt
gemäss der Zeitung die Gewerkschaft des Kabinenpersonal
Kapers.
Kapers-Präsident Denny Manimanakis ist der Meinung,
dass die Airline entweder die Kosten dafür übernehmen
oder Lippenstift und Strumpfhose zur Verfügung stellen
müssen, wolle sie an der Regelung festhalten.
Frauen dürfen Schnürschuhe tragen
Derzeit würden Gespräche zwischen Kapers und der Swiss
stattfinden, wie auch die Airline bestätigt. Für
Manimanakis zeige die Diskussion um die
unterschiedlichen Anforderungen an das
Erscheinungsbild von männlichen und weiblichen Flight
Attendants, «dass sexistische Rollenbilder auch bei
der Swiss noch heute existieren».
Einen kleinen Erfolg konnte Kapers indes bereits
verbuchen: Das weibliche Kabinenpersonal darf seit
kurzem wie die männlichen Kollegen auch Schnürschuhe
tragen. Dies wurde ihnen bislang aus optischen Gründen
verweigert.
(roy)>
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2.6.2019: SBB-Chef
Andreas Meyer hat Lust auf BLS - für lausige 60
Millionen Franken (!):
Angebot beim Geschäftsessen: SBB-Chef wollte Kanton
Bern die BLS abkaufen
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/14507707
<Bei einem Geschäftsessen mit einem Berner
Regierungsrat offerierte SBB-CEO Andreas Meyer diesem
60 Millionen Franken für die BLS.
SBB-Chef Andreas Meyer wollte laut einer Meldung der
«SonntagsZeitung» die Berner Staatsbahn BLS kaufen. Bei
einem Arbeitsessen soll Meyer dem Berner Regierungsrat
und Verkehrsdirektor Christoph Neuhaus den Kauf der
Berner Staatsbahn BLS angeboten haben.
Meyer nannte laut einem Informanten dabei sogar einen
Kaufpreis: 50 bis 60 Millionen Franken wollte Das
Unternehmen man für die Berner Anteile am Unternehmen
zahlen. Dies entspreche dem aktuellen Wert der 55
Prozent der Aktien, die der Kanton Bern halte – plus
einem kleinen Bonus. Das Angebot sei informeller Natur
gewesen.
Anlauf gescheitert
Die SBB wollten das Treffen auf Anfrage der Zeitung
nicht kommentieren. Neuhaus bestätigte dagegen die
Zusammenkunft mit Meyer und machte klar, dass er nicht
auf dessen Angebot eingegangen sei. «So oder so sind
50 oder 60 Millionen kein Preis, bei dem man über
einen Verkauf der BLS nachdenken muss», meint der
Berner Verkehrsdirektor.
Konkurrenz ausschalten
Als Hauptgrund für den Versuch der Übernahme mutmasst
die Zeitung, dass die BLS sich um Konzessionen für
Fernverkehrslinien beworben habe und die SBB nunmehr
die Konkurrenzsituation ausschalten wolle.
(miw/sda)>
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4.6.2019: Zu viele
leben im Luxus: Kr. Schweiz hat zu wenig
Lokomotivführer:
Personalmangel : Weil Lokführer fehlen, lässt
SBB Züge ausfallen
========
4.6.2019: Kr.
Schweiz macht Bahnhöfe rauchfrei:
Gestank und Abfall vermeiden: Die Bahnhöfe
werden zur rauchfreien Zone
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4.6.2019:
Wahrheit ist in der kr. Schmuggel-Schweiz nicht
beliebt - Whistleblower, die kriminelle Strukturen
aufdecken, können weiterhin entlassen werden:
Gesetz scheitert im Parlament - «Whistleblower riskieren
weiterhin ihren Job»
https://www.srf.ch/news/schweiz/gesetz-scheitert-im-parlament-whistleblower-riskieren-weiterhin-ihren-job
<Die ablehnende Haltung des Nationalrats
zum Whistleblower-Gesetz stösst auf Kritik. Die Gründe
für seine Konsternation erläutert Martin Hilti von der
Non-Profit-Organisation Transparency International im
Interview.
SRF News: Was sagen Sie dazu, dass der
Nationalrat nach 2005 jetzt erneut ein Gesetz zur
Regelung des Whistleblowing abgelehnt hat?
Martin Hilti: Das Ganze ist frustrierend. Seit 15
Jahren geht es mit dieser Vorlage nicht vom Fleck. Es
ist bedauerlich, dass derzeit im Nationalrat offenbar
keine Mehrheit besteht, diese Verbesserungen
vorzunehmen. Damit bleibt der Handlungsdruck
unverändert hoch.
Ein Whistleblower
riskiert weiterhin eine strafrechtliche
Verfolgung.
Was heisst das für jene Personen, die in der
Schweiz einen Missstand melden wollen?
Es gilt weiterhin die völlig ungenügende derzeitige
gesetzliche Regelung. Eine Whistleblowerin oder ein
Whistleblower riskiert damit ihren oder seinen Job,
findet womöglich keine neue Arbeit und wird vielleicht
sogar strafrechtlich verfolgt.
Angesichts von verschiedenen Gerichtsurteilen
in Whistleblowing-Fällen kann man allerdings nicht
von einem rechtsfreien Raum sprechen...
Das ist so. Allerdings muss sich die Rechtsprechung
ans Gesetz halten – und die heute gültige gesetzliche
Regelung ist ungenügend. Der bundesrätliche Vorschlag
versucht, diese Situation zu verbessern. Allerdings
sind daran noch diverse Verbesserungen nötig. Es wäre
wichtig, dass das Parlament diese vornehmen würde. Im
Wesentlichen geht es darum, den Kündigungsschutz zu
verbessern und die Hürden für Meldungen an die
Behörden und die Öffentlichkeit zu senken.
Den einen geht der
Vorschlag des Bundesrats zu wenig weit, den
anderen zu weit.
Warum gelingt es der Politik nicht, einen
griffigeren Rahmen zum Schutz von Whistleblowern zu
beschliessen?
Wir haben eine Patt-Situation: Den einen geht der
Vorschlag des Bundesrats zu wenig weit, den anderen zu
weit. Deshalb dieser Stillstand.
Laut einer Studie haben 70 Prozent der
Grossunternehmen in der Schweiz sowie jedes zehnte
KMU eine Meldestelle für Whistleblower. Reicht das
nicht?
Tatsächlich haben auch Unternehmen ein Interesse
daran, dass ein Hinweisgeberschutz besteht und ein
Meldesystem funktioniert. Denn um Unregelmässigkeiten
oder Missstände beheben zu können, muss man davon
überhaupt erst Kenntnis haben.
Allerdings sagen die erwähnten Zahlen wenig darüber
aus, ob die eingerichteten Systeme auch tatsächlich
funktionieren. So stellen wir fest, dass in der Praxis
immer noch die Mehrheit der Unternehmen keinen
genügenden Schutz von Whistleblowern eingerichtet hat.
Wird ein Gesetz, so wie Sie es sich wünschen,
irgendwann doch noch kommen?
Die Hoffnung stirbt zuletzt und steter Tropfen höhlt
den Stein. Ich bin zuversichtlich, dass wir über kurz
oder lang eine gute Lösung finden werden. Leider sieht
es jetzt danach aus, dass dies eher länger dauern
dürfte.
Das Gespräch führte Christoph Kellenberger.
Links:
Whistleblower
Nutzen Sie unsere
SRF Investigativ-Box
========
Kr.
SCHWEIZ 4.6.2019: Die Leute meinen bis heute, sie
seien stärker als die Natur - da sieht man doch, wie
kriminell die Schweizer sind: 14.000 Gebäude stehen
in Hochwassergebieten, darunter 100 Schulen (!):
Gefahr durch Hochwasser - 100 Schulen stehen im
Risikogebiet
https://www.srf.ch/news/schweiz/gefahr-durch-hochwasser-100-schulen-stehen-im-risikogebiet
<14'000 Gebäude sind
schweizweit stark durch Hochwasser bedroht – auch
zahlreiche Schulhäuser sind betroffen.
14'000 Gebäude in der Schweiz sind laut dem
«Tagesanzeiger» stark durch Hochwasser bedroht,
darunter auch 100 Schulen. Dies zeigten Daten des
Bundesamtes für Landestopografie.
«10vor10» hat in Reichenbach (BE) nachgefragt. «Dem
bin ich mir nicht bewusst gewesen, das ist auch
überraschend gewesen für mich», sagt Christian
Amstutz, Schulleiter der Volksschule Reichenbach. Das
Primarschulhaus mit 80 Schülerinnen und Schülern steht
in der roten Zone. «Man ist sich zu wenig bewusst
gewesen, dass es so gefährlich ist hier und darum muss
jetzt unbedingt etwas gehen», fordert der Schulleiter.
Bei einem
Extremereignis können Schüler ums Leben kommen.
Falls der Reichenbach aufgrund von extremen
Niederschlägen über seine Ufer geht, kann es sehr
gefährlich werden. Denn das könne innerhalb von
Sekunden passieren, so Peter Bettschen. Er ist
Naturgefahrenberater der Gemeinde Reichenbach und
Schwellenkorporationspräsident «Bei einem
Extremereignis können Schüler ums Leben kommen», warnt
Bettschen.
Die Schwellenkorporation ist für die
Wasserbaupflichten der Gemeinde verantwortlich.
Präsident Bettschen übt Kritik. Seine Vorgänger hätten
andere Prioritäten gesetzt bei den
Hochwasserschutzprojekten. «Ich selbst kann das nicht
verstehen, dass man ein Schulhaus mit rund 80 Kindern
nicht als erste Priorität setzt.»
80 Prozent der
Rhonedämme sind sanierungsbedürftig.
Auch in Massongex, einem 1800-Seelen-Dorf im Wallis,
sind die Primarschule und der Kindergarten gefährdet.
Im Wallis ist man sich des Hochwasserrisikos sehr wohl
bewusst. Die Schutzdeiche an den Ufern der Rhone
wurden vor 150 Jahren erstellt. Seither wurden sie
zwar verschiedentlich verstärkt, doch der Zahn der
Zeit und vor allem die Strömung nagen an den Dämmen.
80 Prozent der Rhonedämme seien sanierungsbedürftig,
sagt Tony Arborino, Leiter des Walliser Amts für
Wasserbau in Massongex zu «10vor10». «Sie können
nachlassen, schon bevor sie überschwemmt werden. Wir
haben das im Oktober 2000 gesehen und wissen, dass
sich das wiederholen kann», so Arborino.
Und weiter: «Bei einem Dammbruch haben wir sehr hohe
Fliessgeschwindigkeiten. Gebäude und Menschen, welche
sich auf einer Distanz von 100-150 Metern von den
Dämmen entfernt befinden, sind dadurch stark
gefährdet». Dass die Dämme saniert werden müssen,
wisse man seit zwanzig Jahren. Im September würden sie
hier in Massongex endlich verstärkt werden.
Gefahrenkarten für jeden Kanton
Unkenntnis ist laut Bundesamt für Umwelt der Grund,
warum tausende von Gebäuden in den 50er- oder
60er-Jahren in gefährdeten Gebieten gebaut wurden.
Zuvor sei es durch Zufall über mehrere Jahrzehnte
davor und danach zu keinen grösseren Hochwassern
gekommen. Da lange Zeit kaum etwas passiert war,
wusste man oftmals nicht, dass die Standorte gefährdet
sind.
Inzwischen gibt es in jedem Kanton Gefahrenkarten.
Sie zeigen bis auf wenige Meter genau an, welche
Gebiete hochwasser- oder lawinengefährdet sind. Der
«Tagesanzeiger» hat verschiedene Karten
zusammengefasst und eine schweizweite Karte für seine
Leser im Internet aufgeschaltet.
Die Behörden haben zahlreiche Projekte lanciert, um
Bevölkerung und Infrastruktur in den Gefahrengebieten
zu schützen. Doch laut «Tagesanzeiger» seien die
Arbeiten meist noch nicht umgesetzt, sondern erst
geplant. Eine Expertengruppe des Bundes warnte bereits
2016, dass es Handlungsbedarf beim Hochwasserschutz
gebe: «Objektschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden
und Anlagen in bekannten Gefahrengebieten werden oft
erst nach einem Schadenfall realisiert.»>
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6.6.2019: Kr. Tettamanti-Schweinz: Leute
schreiben 400 Bewerbungen - und finden nach 1 1/2
Jahren eine Stelle:
400 Bewerbungen: «Man wird wütend und verliert die
Motivation»
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/15179635
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18.6.2019: Kanton Luzern erhöht
Anzahl Personen, die Bussen ausstellen dürfen:
Migrationsbeamte, Fischereiaufseher, Wildhüter:
Nun dürfen auch Wildhüter
Bussenzettel zücken
https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Nun-duerfen-auch-Wildhueter-Bussenzettel-zuecken-12370508
<Bisher lag die Kompetenz zur Erteilung von
Ordnungsbussen bei Polizisten. Neu dürfen zum Beispiel
auch Wildhüter solche Bussen ausstellen. Etwa an
fehlbare Hundehalter.
Nicht nur Polizisten, sondern auch Angestellte des Amts
für Migration, Fischereiaufseher oder Wildhüter sollen
im Kanton Luzern bei Verstössen den Bussenblock zücken
dürfen. Der Kantonsrat hat das Übertretungsstrafgesetz
den neuen eidgenössischen Vorgaben angepasst.
Im Parlament war man sich am Dienstag bei der ersten
Lesung des Gesetzes einig, dass Ordnungsbussen für
Fehlbare gegenüber einem ordentlichen und aufwendigen
Strafverfahren Vorteile hätten. Sie sollen deswegen
nicht mehr nur bei geringfügigen Strassenverkehrs- und
Drogendelikten ausgesprochen werden, sondern auch in
anderen Rechtsbereichen. Anträge zur Vorlage und
Diskussionen gab es keine.
Jedes Jahr 80'000 Ordnungsbussen
So wird neu etwa das unberechtigte Pflücken
wildwachsender Pflanzen gebüsst. Auch das Amt für
Migration soll neu eine Busse aussprechen dürfen, wenn
ein Ausländer bei der Beschaffung der Ausweispapiere
nicht kooperativ genug ist.
Der grösste Teil der Neuerungen betrifft Vorschriften
zum Schutz der Natur und betrifft etwa Fischer oder
Hundehalter.
Heute werden im Kanton Luzern pro Jahr 70'000 bis
80'000 Ordnungsbussen ausgesprochen. 99 Prozent davon
entfallen auf den Strassenverkehr. Der Regierungsrat
geht nicht davon aus, dass die Ausweitung des
Ordnungsbussenverfahrens zu wesentlich mehr Bussen
führen wird.
(sda)>
========
24.6.2019: Urs Fehr ist
weg: Er kannte das Natron nicht - er kannte keine
Naturmedizin:
Tot in Wohnung gefunden: Zürcher Gemeinderat Urs
Fehr unerwartet gestorben
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Lécherette (kr. Schweiz) 26.6.2019:
Unbequemes "Geschenk" in der Armeeausbildung: Krieg
gegen Bettwanzen:
Bettwanzen-Plage in der Armee: «Soldaten
brachten Kleider im Müllsack heim»
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Soldaten-brachten-Kleider-im-Muellsack-nach-Hause-26491600
<Letzte Woche suchten Bettwanzen einen
WK heim. Die Kleider hätten die Soldaten in einem
Abfallsack nach Hause tragen müssen, empört sich
eine Mutter.
Im Video sortieren Soldaten all ihre Habseligkeiten,
bevor sie ihre Kleider in schwarze Plastiksäcke packen.
Der Grund für diese ungewöhnlichen
Wochenendvorbereitungen: Rund 30 Armeeangehörige, die
ihren Wiederholungskurs in Lécherette VD absolvierten,
wurden letzte Woche von Bettwanzen heimgesucht
(20
Minuten berichtete). Die beiden betroffenen
Kompanien wurden in andere Truppenunterkünfte rund um
Aigle VD verlegt.
Laut dem Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sind sofort
Massnahmen zur Sicherstellung des Wohlergehens der
Truppe eingeleitet und weitere Desinfektionsmassnahmen
ergriffen worden. Dazu gehört die Reinigung sämtlicher
Textilien.
«Mein Sohn kam mit einem Müllsack nach Hause»
Doch diese Reinigung scheint der Bund nicht allein
übernehmen zu wollen. «Mein Sohn kam letzten Freitag
ohne Tasche, dafür mit einem schwarzen
60-Liter-Kehrichtsack voller Kleider nach Hause. Diese
mussten wir dann von den Bettwanzen befreien», so
Barbara B.*, die Mutter eines betroffenen Soldaten.
Zwar hätten die Soldaten den Müllsack vorher im
Kühler in der Kasernenküche einfrieren dürfen, warum
die Kleider aber nicht direkt von der Armee gewaschen
worden seien, könne sie sich nicht erklären. «Wenn nur
eine Bettwanze das Einfrieren überlebt hätte, wären
wir auch zu Hause von der Plage betroffen gewesen», so
die 44-jährige Ostschweizerin.
Entwürdigende Blicke auf dem Nachhauseweg
Am meisten stört sie, dass die Soldaten ihren
Nachhauseweg mit Kehrichtsäcken bewältigen mussten.
«Wie würden Sie schauen, wenn ein Soldat in Uniform
mit einem grossen Müllsack unterwegs ist?» Die vielen
Blicke seien ihrem Sohn und seinen Kollegen extrem
peinlich gewesen, so B. «Eigentlich sollte diesen
jungen Männern für ihren Dienst Respekt gezollt
werden. Eine solche Erniedrigung ist ein echtes
Armutszeugnis für die Schweizer Armee.»
«Absolut unzufrieden, wie Armee Situation
handhabt»
Dies sei aber auch schon alles, was sie von dieser
Bettwanzenplage wisse, so die Mutter. «Als ich am
Wochenende nachfragen wollte, entgegnete mir mein
Sohn, dass sie nichts dazu sagen dürften.» Sie seien
mundtot gemacht worden. «Ich weiss aber, dass die
Bettwanzen bereits in der ersten WK-Woche entdeckt
wurden, aber der Ausbruch von der Armee erst in der
zweiten Woche kommuniziert wurde», so B. Sie sei
absolut unzufrieden damit, wie die Armee die Situation
handhabe.
«Keine Textilien der Armee nach Hause genommen»
Das VBS kann die Kritik von Barbara B. nicht
nachvollziehen: «Ab dem Zeitpunkt der Bestätigung des
Bettwanzenvorfalls wurden durch die Soldaten keine
Textilien der Armee mit nach Hause genommen.»
Sämtliche Textilien der Armee seien durch die
Logistikbasis der Armee eingezogen und in Thun
gewaschen worden. Andere Ausrüstungsgegenstände wie
Gepäckstücke seien zwecks Dekontamination eingefroren
worden, so das VBS. «Dass Kehrichtsäcke mit
eingefrorenem Inhalt nach Hause genommen wurden, ist
auszuschliessen, da die Tiefkühlung der Ausrüstung
weiterhin läuft.»
Die Soldaten bekamen gemäss VBS aber die Möglichkeit,
ihre persönlichen Textilien wie Socken oder
Unterwäsche in einem luftdicht verschlossenen
Plastiksack nach Hause zu transportieren. Mit der
Anweisung, die Kleider zu Hause direkt heiss zu
waschen, seien laut Sanität so alle notwendigen
Sicherheitsmassnahmen ergriffen worden, um einer
Kontamination vorzubeugen, so das VBS.
Kein Redeverbot
Auch den Vorwurf, dass die Plage hätte verhindert
werden können, weist das VBS von sich: Die gesicherte
Diagnose über den Bettwanzenbefall sei erst ab
Montagmittag der zweiten WK-Woche vorgelegen.
«Daraufhin hat das Bataillon in Zusammenarbeit mit der
Logistikbasis umgehend sämtliche Massnahmen
eingeleitet.»
Davon, dass Soldaten mundtot gemacht worden seien,
will die Armee nichts wissen. «Die Kommandanten der
betroffenen Kompanien weisen darauf hin, zu keiner
Zeit ein Redeverbot verhängt zu haben», so das VBS.
Die Soldaten seien lediglich darauf aufmerksam gemacht
worden, dass anderweitige Stellen für die
Kommunikation mit den Medien zuständig seien.
«Hingegen erging kein Verbot, Angehörige über den
Vorfall zu informieren.»
*Name der Redaktion bekannt
(mm)>
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2.7.2019: Die kr.
Schweiz hat eine Renten-Idee: Pensionskasse wird
reduziert - aber untere Einkommen erhalten generell
mehr Rente:
Umwandlungssatz 6 Prozent: Rente aus Pensionskasse
soll sinken
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/10169294
<Arbeitnehmende mit tiefen Einkommen sollen
künftig eine bessere Altervorsorge erhalten. Dafür
wird der Umwandlungssatz auf 6 Prozent gesenkt.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben sich auf eine
Pensionskassen-Reform geeinigt. Der Umwandlungssatz in
der obligatorischen beruflichen Vorsorge (BVG) soll
auf 6 Prozent sinken. Im Gegenzug wird die
Altersvorsorge von Arbeitnehmenden mit tiefen
Einkommen verbessert.
Das gaben Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen
am Dienstag bekannt. Nach dem Scheitern der letzten
Rentenreform an der Urne hatte der Bundesrat die
Sozialpartner beauftragt, einen Kompromiss
auszuhandeln. Auch in der abgelehnten Reform war die
Senkung des Mindestumwandlungssatzes geplant gewesen.
Der Ausgleich hätte in erster Linie bei der AHV
stattfinden sollen. Diese Vermischung trug 2017 zum
Scheitern der Vorlage an der Urne bei.
Rentenkürzung von 12 Prozent
Der Bundesrat arbeitet inzwischen an einer neuen
AHV-Reform, die er demnächst dem Parlament vorlegen
will. Parallel dazu liegt nun auch der Vorschlag der
Sozialpartner für die 2. Säule vor. Die Senkung des
Mindestumwandlungssatzes von 6,8 auf 6 Prozent führt
zu einer Rentenkürzung von 12 Prozent.
Pensionskassen fordern diesen Schritt seit Jahren,
weil die Rentenversprechen nicht mit den vorhandenen
BVG-Altersguthaben gedeckt werden können. Jedes Jahr
müssen daher mehrere Milliarden Franken aus dem
überobligatorischen Bereich abgezogen werden.
Frauen profitieren
Die Gewerkschaften haben die Senkung des
Mindestumwandlungssatzes jedoch zweimal erfolgreich an
der Urne bekämpft. In den vorliegenden Kompromiss
eingewilligt haben sie dank umfangreicher
Verbesserungen für Teilzeitangestellte, Arbeitnehmende
mit tiefen Einkommen und damit insbesondere für
Frauen.
Der Koordinationsabzug, der den versicherten Lohn
bestimmt, soll halbiert werden, wie es in einer
Mitteilung der Sozialpartner heisst. Das führt zu
einem höheren versicherten Verdienst, wovon
insbesondere Teilzeitbeschäftigte profitieren. Weiter
werden die Lohnbeiträge so angepasst, dass die
Lohnnebenkosten für ältere Arbeitnehmende deutlich
sinken.
Heute betragen die Altersgutschriften 15 Prozent für
45- bis 54-Jährige und 18 Prozent für ältere
Arbeitnehmende. Künftig sollen sie sich für beide
Altersgruppen auf 14 Prozent des versicherten Lohns
belaufen. Für jüngere Arbeitnehmende werden die
Beiträge im Gegenzug leicht erhöht. Die Zuschüsse für
Arbeitgeber mit ungünstigen Altersstrukturen werden
aufgehoben
Abzug für höchste Einkommen
Die Sozialpartner haben sich auch auf einen
Rentenzuschlag für künftige Rentnerinnen und Rentner
geeinigt. Dieser wird durch einen zusätzlichen Beitrag
von 0,5 Prozent auf höchsten Einkommen ab 853'200
Franken finanziert. Der Rentenzuschlag soll dazu
beitragen, das Rentenniveau der Übergangsgeneration zu
halten und die Renten für tiefere Einkommen und
Teilzeitbeschäftigte sofort zu verbessern, wie es in
der Mitteilung heisst.
Auf diese Massnahmen haben sich der
Arbeitgeberverband sowie die Arbeitnehmerdachverbände
Schweizerischer Gewerkschaftsbund und Travail.Suisse
geeinigt. Durch die Kombination von beitrags- und
leistungsseitigen Massnahmen seien die Mehrkosten des
Kompromisses insgesamt verhältnismässig, schreiben
sie. Der Vorschlag sorge für ein gutes
Preis-Leistungs-Verhältnis und sei damit auch
KMU-tauglich.
Nun muss der Bundesrat entscheiden, ob er den
Kompromiss dem Parlament vorlegen will. Das letzte
Wort dürfte das Volk haben. Widerstand ist
programmiert: Der Schweizerische Gewerbeverband trägt
den BVG-Kompromiss nicht mit. Die Sozialpartner hoffen
aber, dass die Reform spätestens 2022 in Kraft gesetzt
werden kann.
(sda)>
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Kr. Schweiz 3.7.2019: Studie des FiBL:
CH könnte mit konsequentem Bio-Landbau fast 600 Tonnen
Pestizide jährlich einsparen: Mischkulturen,
Bodenbedeckung, moderne Geräte, Pflanzenextrakte,
Tonerde, Milchextrakte - resistente Sorten -
gemischter Anbau - KEINE Monokulturen mehr - Kosten
für Pestizide werden gespart, mehr Arbeitsplätze - und
der Präsident des Bauernverbands will das nicht:
Landwirtschaft: Bio-Anbau würde 600
Tonnen Pestizide sparen
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Pestizide-22699653
<von B. Zanni -
Forscher geben einer pestizidfreien Landwirtschaft
grosse Chancen. Dafür müssten ältere Gemüse- und
Früchtesorten angebaut werden.
Die Initianten der Trinkwasser-Initiative und der
Initiative «Für eine Schweiz ohne synthetische
Pestizide» träumen von einer pestizidfreien
Landwirtschaft. Davon ist die Schweiz noch weit
entfernt. Über 1300 Tonnen Pflanzenschutzmittel kommen
aktuell pro Jahr für Grünland, den Ackerbau und
Spezialkulturen zum Einsatz.
Eine neue Analyse des Forschungsinstituts für
biologischen Landbau FiBL zeigt: Würden sämtliche
Bauern auf eine vollständig biologische Landwirtschaft
umsteigen, würden im Grünland keine
Pflanzenschutzmittel mehr eingesetzt, da sich die 46
Tonnen Pflanzenschutzmittel ausschliesslich aus
Herbiziden zusammensetzen. Im Ackerbau gäbe es eine
Einsparung von 480 Tonnen Pflanzenschutzmittel (98,5
Prozent) und in den Spezialkulturen Obst-, Wein-,
Gemüsebau und Kartoffeln von 150 Tonnen (20 Prozent)
Pflanzenschutzmittel.
Besonders klein ist die Einsparung in
Spezialkulturen, weil dort Krankheiten und Schädlinge
grösstenteils jetzt schon mit natürlichen Produkten
kontrolliert werden. Total entspräche die Einsparung
fast 600 Tonnen Pestiziden.
«Wegkommen von Monokulturen»
«Die Praxis und die Forschung im Biolandbau zeigen,
dass man ohne Weiteres Herbizide mit modernsten
Geräten, Mischkulturen und Bodenbedeckungen
vollständig ersetzen kann», lautet das Fazit der
FiBL-Forscher. Auch sehen sie im Einsatz von
Insekten und Viren sowie Pflanzenextrakten oder
natürlichen Materialien wie Tonerden und
Milchextrakten im Kampf gegen
Schadenerreger ein grosses Potenzial.
«Um den Weg für eine Zukunft ohne Pestizide
freizumachen, muss die Schweizer Landwirtschaft einen
viel grösseren Schwerpunkt auf resistente Obst-
und Gemüsesorten setzen», sagt Monika
Messmer, Pflanzenzüchterin beim FiBL. Die Bauern
müssten von Monokulturen wegkommen. «Nur in
Monokulturen können sich Schädlinge epidemieartig
ausbreiten.»
Pastinaken und Steckrüben
Laut Messmer braucht es stattdessen Mischkulturen
mit Pflanzen, die gut ohne Pflanzenschutzmittel
überleben. «Die beliebten, aber für Krankheitserreger
sehr anfälligen Gala-Äpfel müssten robusteren Sorten
weichen, die geschmacklich ebenso gut sind.» Eine
weitere Lösung zur Förderung der Biodiversität sehen
die Forscher im Anbau von älteren Gemüse- und
Früchtesorten.
Dazu zählt Messmer die Förderung der Pastinake,
Haferwurzel, Steckrübe, schwarzen Johannisbeere
und des Weinbergpfirsichs. «Um ohne
Pestizide auszukommen, müsste die Schweiz viel mehr in
eigene Züchtungsprogramme für ökologische Anbausysteme
investieren.»
FiBL-Direktor Urs Niggli sieht die Zukunft in
vielfältigen Anbausystemen und im biologischen
Pflanzenschutz. «Das bedingt eine sehr lange
Umstellungszeit, in der sich die Bauern neu
orientieren und Investitionen wie zum Beispiel
Maschinen für die mechanische Unkrautbekämpfung
tätigen.» Dazu bräuchten sie die Unterstützung des
Bundes.
«Klar ein Gewinn für die Zukunft»
Agrarfachleute sehen in der pestizidfreien
Landwirtschaft grosses Potenzial. «Der Anbau ohne
Pestizide wäre für die Zukunft der Schweizer
Landwirtschaft klar ein Gewinn», sagt Andreas
Bosshard, Geschäftsleiter der Denkwerkstatt Vision
Landwirtschaft. Wie eine neue Studie zeige, könne mit
einer Einkommenszunahme der Bauernfamilien von
bis zu 34 Prozent gerechnet werden. «Für
die pestizidfreien Produkte können sie bessere Preise
lösen.»
Zudem sparen sich die Bauernhöfe laut Bosshard die
hohen Kosten für Pestizide und andere Hilfsstoffe.
Nicht zuletzt profitiere auch die
Versorgungssicherheit, zumal die Landwirtschaft durch
die Importe von Pestiziden und enormen Mengen an
Futtermitteln heute stark vom Ausland abhängig sei.
«Da ohne den Einsatz von Pestiziden mehr Handarbeit
anfällt, gibt es zudem mehr Arbeitsplätze in der
Landwirtschaft.»
Bauernpräsident warnt vor höheren Preisen
Unvorstellbar sind die Szenarien für Markus Ritter,
Präsident des Schweizerischen Bauernverbands. «Die
Annahme beider Initiativen hätte ein grosses
Bauernsterben, massiv zunehmende Lebensmittelimporte
und 20 bis 40 Prozent höhere Konsumentenpreise zur
Folge», sagt er. Der Anbau vieler Kulturen ohne
Pflanzenschutzmittel sei illusorisch. «Wichtig ist,
dass wir die die Aktionspläne des Bundes konsequent
umsetzen und uns die Forschung beim Anbau von
resistenten Sorten unterstützt.»
Ritter verweist darauf, dass mit dem Aktionsplan
Pflanzenschutzmittel des Bundes die Mengen und Risiken
von Pflanzenschutzmitteln deutlich reduziert würden. Im
Rahmen der Agrarpolitik ab 2022 ist ein zusätzliches
Massnahmenpaket in diesem Bereich vorgesehen.>
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Herisau (kr. Schweiz)
10.7.2019: Schon wieder am falschen Ort gespart: Die
Schweizer haben einfach zu WENIG Geld, die
Unterführungen hoch genug zu bauen - Falle für
Lkw-Chauffeure in Herisau:
Polizeimeldungen Ostschweiz: Lastwagen bleibt in
Unterführung stecken
https://www.20min.ch/schweiz/ostschweiz/story/31340300
<Ein ausländischer Chauffeur fuhr am
Dienstag in Herisau AR trotz Höhenbegrenzung in eine
Unterführung. Dabei blieb er stecken.
Am Dienstagmorgen, kurz vor 8 Uhr, wollte ein
ausländischer Lastwagenchauffeur mit seinem Fahrzeug in
Herisau von der Güterstrasse in Richtung St.
Gallerstrasse fahren. Trotz Höhenbegrenzung fuhr er in
die Bahnunterführung und stiess dabei mit seinem
Fahrzeug gegen die Decke. Wie die Kantonspolizei
Appenzell Ausserrhoden mitteilt, entstand am Aufbau des
Aufliegers ein Sachschaden von mehreren Tausend Franken.
Weil der Fahrer nach Alkohol roch, wurde eine
Atemalkoholmessung angeordnet. Im Verlauf der
polizeilichen Ermittllungen stellte sich heraus, dass
der Lenker kurz vor dem Malheur während einem
Wendemanöver an der St. Gallerstrasse eine Laterne
umgefahren hatte. Ohne sich um den Schaden zu kümmern,
fuhr der 47-Jährige weiter.
Die Weiterfahrt wurde dem Chauffeur für mehrere
Stunden untersagt und er musste eine Kaution
hinterlegen.
(20 Minuten/sda)>
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10.7.2019: Die
Horn-Anzeige bei Rindfleisch:
Zum Tierwohl: Künftig zeigt ein Label, ob Kuh
Hörner hatte
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Kriminelle Schweiz 16.7.2019: Schon wieder
eine Unterführung zu niedrig gebaut - die Schweiz
ist ja sooooo ein aaaaarmes Laaaaand und hat KEIN
Geld für hoch genuge Unterführungen ! Alle 2 Wochen
kommt so eine Meldung!
Uster: Lenker (22) bleibt mit Lieferwagen stecken
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/23723830
Fototext:
Laut einem Leser-Reporter ist diese
Stelle bekannt dafür.
<Ein 22-Jähriger ist mit einem Lieferwagen
in einer Bahnunterführung stecken geblieben. Es
entstand ein grosser Sachschaden.
Ein Lieferwagen krachte am Dienstagmorgen in Uster in
eine Bahnunterführung. Die geladenen Säcke mit leeren
PET-Flaschen landeten teilweise auf der Strasse. «Ich
habe einen Knall gehört und bin hingegangen», sagt ein
Leser-Reporter. Er habe gedacht, dass sicher wieder ein
Fahrzeug gegen die Brücke gefahren sei. Diese Stelle sei
bekannt dafür.
Die Stadtpolizei Uster bestätigt, dass am Dienstag
auf der Dammstrasse ein Lieferwagen stecken geblieben
ist. Ein 22-jähriger Lenker habe um 9 Uhr
beabsichtigt, die Bahnunterführung zu passieren,
heisst es in einer Mitteilung. Da der Lenker die
signalisierte maximale Durchfahrtshöhe nicht beachtet
habe, sei er mit dem Mauerwerk kollidiert. Dem Lenker
gelang es, den Lieferwagen aus der Unterführung zu
fahren und am Strassenrand zu parkieren.
Lenker blieb unverletzt
Bei der Kollision entstand am Lieferwagen ein grosser
Sachschaden. Die Unterführung weist nur leichte
Beschädigungen auf. Während der Unfallaufnahme konnten
beim jungen Mann keine Verletzungen festgestellt
werden. Der 22-Jährige wird von der Polizei zur
Anzeige gebracht.
(tam)>
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16.7.2019: Globalisierung
hat Folgen am Hallwilersee: Ein Kaiman:
Alarm am Hallwilersee: «Schnappt der Kaiman zu,
gibts böse Wunden»
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17.7.2019: Schweiz will
keine Klima-CO2-Propaganda-Touristen mehr dulden:
Basel: Klima-Aktivisten mit Einreisesperren belegt
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Basel 19.7.2019:
Schrottschiff ohne Steuerung hat Brücken gerammt:
In Basel gegen Brücken geprallt: Steuerung des
Schiffs war ausgefallen
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Zureich 25.7.2019:
Entlassen - aber Bonus will er haben:
90'000 Franken: Entlassener Bankdirektor klagt und
erhält Bonus
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/12470818
<Knapp 279'000 Franken waren einem Zürcher
Bankdirektor zu wenig Jahreslohn. Das Obergericht
entschied, dass er einen Anspruch auf einen Bonus hat.
385'366 Franken – so viel hat ein Zürcher Bankdirektor
in den Jahren 2010 bis 2013 jährlich durchschnittlich
verdient. Das geht aus einem Urteil des Zürcher
Arbeitsgerichts hervor. Der Mann hatte 1991 in einer
Zürcher Bank mit einer Lehre begonnen und sich bis in
die Direktionsetage hochgearbeitet. 2013 erhielt er nach
über 20 Jahren die Kündigung. Die Gründe dafür werden
nicht genannt.
Vor dem Arbeitsgericht verlangte der Mann einen
Spezialbonus, weil er nach eigenem Dafürhalten im Jahr
2012 mit knapp 279'000 Franken zu wenig verdient
hatte, wie der «Tages-Anzeiger» berichtet. Die
umstrittene Frage dabei war, ob es sich beim
Bankdirektor um einen Topverdiener handelt, denn bei
Topverdienern mit sehr hohem Einkommen besteht laut
Bundesgericht kein Anlass, über das Arbeitsrecht
korrigierend einzugreifen.
«Erhebliche Schwankungen»
Die Grenze für Topverdiener hat das Bundesgericht
beim fünffachen Schweizer Medianlohn festgesetzt. Für
das Jahr 2012 liegt diese Grenze bei 367'000 Franken –
also über dem Einkommen von 2012, aber unter dem
genannten Durchschnittseinkommen.
Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Laut
Urteil darf man bei der Ermittlung des Einkommens
nicht isoliert auf das Jahr 2012 abstellen, da es je
nach Jahr erhebliche Schwankungen gebe. Zudem hatte
der Mann mit der Kündigung eine Abgangsentschädigung
bekommen, die ihm 2013 ein Jahreseinkommen von 431'000
Franken bescherte.
Bonus von knapp 90'000 Franken
Das Zürcher Obergericht sieht das anders. Ob 2012
eine Bonusberechtigung bestehe, könne nur mit dem
Jahreseinkommen aus diesem Jahr ermittelt werden – und
2012 war der entlassene Bankdirektor gemäss der
Berechnung des Bundesgerichts kein Topverdiener. Für
das Obergericht besteht darum ein Bonusanspruch von
knapp 90'000 Franken.
Der Betrag entspricht der Differenz zwischen dem
Einkommen 2012 und dem fünffachen Medianlohn. Erhalten
hat der Mann das Geld allerdings noch nicht, wie die
Zeitung schreibt. Die Bank hat den Entscheid des
Obergerichts ans Bundesgericht weitergezogen.
(tam)>
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28.7.2019: Die Aare
fordert 3 Tote in 3 Tagen:
Drei Aaretote in drei Tagen: «Die Gefahr geht von den
Schwimmern selbst aus»
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14.8.2019: Kanton Bern
ist im Verwaltungssektor faul - hier ist der Beweis:
Deutschschweizer Stadtverwaltungen: Niemand ist so
häufig krank wie Berner Beamte
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Die guten Zeiten kommen nicht wieder
Der Nachfolger der Swissair ist leider nicht besser geworden. Profitabler zwar, aber die Swissness ist leider auf der Strecke geblieben. Und dies nur, weil der Bundesrat damals nicht bereit war, eine Bürgschaft zu übernehmen. Doch mit 6 Mia. für Boni bei der UBS war er bereit dazu.
Namensschild
Was mich mehr stört ist das Namensschild der Flugbegleiterinnen . Das Schild wird meistens auf Brusthöhe getragen und der Name darauf ist nämlich so klein geschrieben, dass man regelrecht auf die Brüste der Flugbegleiterinnen starren muss, um den Namen lesen zu können, wenn sie schnell routiniert vor einem Essen oder Getränke serviert. Finde ich nicht sehr angenehm.
Was jetzt?
"Bei der Schweizer Airline würden noch heute sexistische Rollenbilder existieren..." Noch heute?? Schweizer Airline?? Aber die "Festeller" wissen schon dass es die Schweizer Airline von Gestern nicht mehr gibt?!
Bart?
Muss jetzt mein Arbeitgeber auch den Rasierer zahlen?? Ich darf nicht mit 3-Tage-Bart arbeiten gehen....
Socken vs Strümpfe...?
ich gehe davon aus, dass die männli hen Kollegen die Socken auch selber zahlen...?